In Schweden rücken Neuwahlen immer näher
arp Frankfurt – Auch mehr als zwei Monate nach der Wahl Anfang September zeichnet sich in Schweden keine Regierungsbildung ab – und das Land steuert auf Neuwahlen zu, sollte mit bestehenden politischen Sitten nicht gebrochen werden. Der Chef der konservativen Moderaterna-Partei, Ulf Kristersson, kündigte zwar an, sich am morgigen Mittwoch im Reichstag in Stockholm als Ministerpräsident zur Wahl stellen zu wollen. Seine Erfolgsaussichten sind aber minimal. Neben seinen Moderaten, das schwedische Pendant zur deutschen CDU, kann sich Kristersson nur auf die schwedischen Christdemokraten stützen. Beide Parteien kommen nur auf 26 % der Stimmen.Sollte Kristersson scheitern, scheinen Neuwahlen die wahrscheinlichste Option. Alternativ wäre eine große Koalition beider Blöcke möglich – also aus dem bürgerlichen Lager einerseits und dem rot-grünen Bündnis andererseits. Diese ist in Schweden aber sehr unüblich und nur in Krisensituationen vorgesehen. Die große Sorge ist aber nun, dass die Unfähigkeit der etablierten Parteien, eine Regierung zu bilden, das Vertrauen der Wähler in sie untergraben könnte – wovon dann die nationalkonservativen und populistischen Sverigedemokraterna, den Schwedendemokraten – etwa das Pendant zur AfD in Deutschland – profitieren könnten.Die Schwedendemokraten waren bei der Wahl am 9. September mit 17,5 % zwar nur drittstärkste Kraft geworden, sie lähmen aber seitdem den politischen Betrieb. Alle übrigen Parteien haben eine Zusammenarbeit abgelehnt. Nur hat weder die bürgerliche Allianz aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten, den Liberalen und dem Zentrum noch das rot-grüne Bündnis aus Sozialdemokraten, der Linkspartei und den Grünen die erforderliche Mehrheit. Kristersson ist es bereits einmal nicht gelungen, die bürgerlichen Kräfte um sich zu scharen, weil insbesondere Zentrum und Liberale befürchten, auf die Duldung der Schwedendemokraten angewiesen zu sein. Auch dem geschäftsführenden Premier Stefan Löfven von der sozialdemokratischen Sveriges socialdemokratiska arbetareparti (SAP) ist es nicht gelungen, eine tragfähige Regierung zu bilden.
