In wenigen Tagen neue Regierung in Rom
bl Mailand
Italiens Präsident Sergio Mattarella hat Konsultationen mit den in den beiden Kammern des Parlaments vertretenen Parteien im Hinblick auf die Regierungsbildung begonnen. Es wird erwartet, dass er angesichts der klaren Mehrheit der Rechtskoalition aus Fratelli d’Italia, Lega und Forza Italia noch am Freitag Fratelli-d’Italia-Chefin Giorgia Meloni den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilt. Die neue Regierung könnte bereits am Sonntag vereidigt werden.
Danach müsste Meloni binnen zehn Tagen vor Senat und Abgeordnetenhaus ihre Regierungserklärung abgeben und sich einer Vertrauensabstimmung stellen. Diese dürfte Mitte der kommenden Woche stattfinden. Erst danach verfügt Meloni über die vollen Regierungsbefugnisse. Trotz der erheblichen Spannungen zwischen den drei künftigen Regierungsparteien wird erwartet, dass die künftige Premierministerin vor beiden Parlamentskammern eine klare Mehrheit erhalten wird. Die Rechtsparteien stellen mit einem Stimmenanteil von 43% etwa 59% der Parlamentarier.
Ex-Premier und Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi hat in den letzten Tagen wiederholt für Aufsehen gesorgt. Seine Partei wählte den Senatspräsidenten Ignazio La Russa von den Fratelli d’Italia nicht mit und Berlusconi äußerte sich despektierlich über Meloni. Außerdem hatte er dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi die Schuld am Ausbruch des Kriegs zwischen der Ukraine und Russland gegeben – und seine Freundschaft zu Russlands Präsident Putin betont. Nachdem Meloni klargemacht hatte, dass „jeder, der nicht damit einverstanden ist, dass Italien Teil Europas und des Atlantischen Bündnisses ist, nicht Teil der Regierung sein kann“, war der frühere Regierungschef zurückgerudert.