Italiens Regierung in Kommunalwahl abgestraft

Mitte-rechts-Lager gewinnt - Berlusconi: Bin zurück

Italiens Regierung in Kommunalwahl abgestraft

tkb Mailand – Bei der zweiten Runde der italienischen Kommunalwahlen hat die Regierungspartei PD von Matteo Renzi eine Schlappe erlitten. Eindeutiger Gewinner ist das Mitte-rechts-Lager (Forza Italia, Lega Nord, Fratelli d’Italia), das diesmal vereint zur Wahl antrat. Die Protestbewegung Movimento 5 Stelle (M5S) hatte bereits vor zwei Wochen eine überraschende Niederlage erlebt. Die nach ihrem Gründer Beppe Grillo benannten Grillini kamen bei keiner der acht Stichwahlen in Italiens Großstädten zum Zug. Die Wahlbeteiligung sank am Sonntag mit 46 % auf ein Allzeittief.Erstmals nach 20 Jahren konnte das Mitte-rechts-Lager in der traditionellen linken Hochburg Genua gewinnen. Auch andere linke Festungen, etwa La Spezia oder Mailands Industrievorstadt Sesto San Giovanni, gingen an Berlusconis Anhänger. Einzig in Padua gelang es den Linksdemokraten, den Bürgermeister zu stellen. In Parma gewann die Bürgerpartei. In den insgesamt 22 Provinzhauptstädten, in denen am Sonntag Stichwahlen stattfanden, wurden 16 von den Mitte-rechts-Kandidaten erobert, sechs gingen an den Partito Democratico. Andauernde, meist auf persönlichen Animositäten beruhende Streitigkeiten innerhalb der Partei, die sogar zum Ausstieg des linken Flügels führten, waren Ursache für die Niederlage. Parteisekretär Matteo Renzi geht als Verlierer aus diesen Wahlen hervor und befindet sich für die voraussichtlich im Frühjahr 2018 stattfindende Parlamentswahl in einer geschwächten Position. Ob die Niederlage zu einem Verzicht des Parteichefs auf die Spitzenkandidatur führt, ist fraglich. Die Grillini eroberten am Sonntag sechs Bürgermeisterämter in kleineren Gemeinden.Silvio Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega Nord gehen als deutlicher Sieger der Wahlen hervor. “Ich bin zurück”, triumphierte der 80-jährige Berlusconi. Fraglich ist, ob er dem von ihm als Rechtsextremisten bezeichneten Lega-Nord-Führer Matteo Salvini beim Kampf um die Spitzenkandidatur für die Parlamentswahl gewachsen ist.