EUROGRUPPE

Kakophonie

Das gestrige Treffen der Eurogruppe hat einmal mehr demonstriert, wie wenig Inspiration und wie viel Stillstand aktuell in der Gruppe der 19 herrscht. Auf der Agenda standen altbekannte Themen. Wirkliche Weichenstellungen wurden aber in keinem der...

Kakophonie

Das gestrige Treffen der Eurogruppe hat einmal mehr demonstriert, wie wenig Inspiration und wie viel Stillstand aktuell in der Gruppe der 19 herrscht. Auf der Agenda standen altbekannte Themen. Wirkliche Weichenstellungen wurden aber in keinem der Punkte erreicht. Die Reform- und Hilfsprogramme rund um Griechenland? Die Suche nach einer Lösung soll nun “intensiviert” werden. Finanztransaktionssteuer? Das Projekt wird erneut öffentlich angezählt, aber niemand traut sich, endgültig das Totenglöckchen zu läuten. Haushaltsplanungen der Mitglieder? Wiedervorlage im Mai.Eigentlich läuft es in der Eurozone ja gar nicht so schlecht: Prognostiziert wird für dieses Jahr ein moderates Wachstum von 1,6 %. Neben der Arbeitslosigkeit sinkt auch die Verschuldung weiter. Im Schnitt wird in diesem Jahr nur noch eine Neuverschuldung von 1,4 % des Bruttoinlandsprodukts prognostiziert. Nur Spanien wird wohl noch einmal die Maastricht-Defizitgrenze überschreiten.Und doch erscheint die Zukunft der Währungsunion zurzeit unklarer denn je. Zumal die Eurogruppe selbst irgendwie orientierungslos daherkommt. Zahlreiche Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Eurozone werden zwar diskutiert. Da geht es um die Einführung eines europäischen Finanzministers oder eines eigenen Euro-Budgets, die mögliche Neuausrichtung der Budgetkontrolle oder aktuell um einen Ausbau des Euro-Rettungsschirms ESM zu einem europäischen Währungsfonds. Wirtschaftliche Lage und Interessen vor allem von Nord- und Südländern liegen aber zum Teil weit auseinander, was neue Integrationsschritte erschwert und eine bessere Koordinierung der Wirtschaftspolitiken unwahrscheinlich macht.Dass in dieser Kakophonie an unterschiedlichen Vorstellungen nun auch noch eine Diskussion um die Zukunft des Vorsitzenden der Eurogruppe losbricht, ist alles andere als ideal. Jeroen Dijsselbloems Tage als Finanzminister sind nach der niederländischen Parlamentswahl gezählt. Dies räumt er auch selbst ein, spielt aber zugleich auf Zeit und scheint sich an sein europäisches Amt klammern zu wollen – womit er die Eurogruppe aber zusätzlich schwächen würde.Neue Inspiration kommt möglicherweise von der EU-Kommission, die Ende Mai konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion vorlegen will. Vielleicht findet sich in diesen ja auch die Einführung eines hauptamtlichen Eurogruppen-Chefs. Nur dann hätte Dijsselbloem noch eine realistische Zukunft.