Kataloniens Ministerpräsident scheitert erneut

Börsen-Zeitung, 13.11.2015 ths Madrid - Der geschäftsführende Ministerpräsident von Katalonien, Artur Mas, ist auch im zweiten Anlauf zur Wiederwahl im Parlament von Barcelona gescheitert. Wie schon beim ersten Wahlgang am Dienstag verweigerten...

Kataloniens Ministerpräsident scheitert erneut

ths Madrid – Der geschäftsführende Ministerpräsident von Katalonien, Artur Mas, ist auch im zweiten Anlauf zur Wiederwahl im Parlament von Barcelona gescheitert. Wie schon beim ersten Wahlgang am Dienstag verweigerten gestern die zehn Abgeordneten der antikapitalistischen und separatistischen CUP Mas die Unterstützung. Dem nationalistischen Wahlbündnis von Mas, Junts pel Sí, fehlen sechs Sitze für die absolute Mehrheit. Obwohl sich beide Parteien auf die am Montag verabschiedete Unabhängigkeitserklärung verständigt haben, ist CUP nach wie vor nicht bereit, Mas zu tragen. Grund sind die Korruption in seiner Partei und die Sparpolitik der letzten Jahre. Beide Seiten haben bis zum 10. Januar Zeit, um sich zu einigen. Sonst kommt es automatisch zu Neuwahlen.Währenddessen bleibt Mas geschäftsführend im Amt, was seine Handlungsfähigkeit erheblich einschränkt. Die Nationalisten gehen daher geschwächt in die drohende Auseinandersetzung mit dem spanischen Staat. Das Verfassungsgericht hatte am Mittwoch die Unabhängigkeitserklärung, die den Prozess zur Abspaltung von Spanien einleitet, vorläufig ausgesetzt. Die Regierung Mas erklärte, dass man die Entscheidung der Richter ignorieren werde.