Nach dem Verbot des russischen Senders RT DE in Deutschland hat die Regierung in Moskau der Deutschen Welle (DW) die Sendelizenz gestrichen. Der Sender müsse sein Büro in der russischen Hauptstadt schließen und dürfe in Russland nicht mehr ausgestrahlt werden, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Das Auswärtige Amt in Berlin kritisierte die Ankündigung scharf. „Die Maßnahmen… entbehren jeglicher Grundlage und stellen eine erneute Belastung für die deutsch-russischen Beziehungen dar.“ Die Deutsche Welle selbst kündigte rechtliche Schritte an.

Der deutschsprachige Kanal von RT war im Dezember an den Start gegangen. Einen Tag später leitete die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ein Prüfverfahren ein, weil eine Rundfunkzulassung weder beantragt noch erteilt worden sei. Dazu musste sich die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin bis Ende des Jahres äußern. Die wegen der bundesweiten Verbreitung von RT DE zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht entschied diese Woche, dass sich RT DE auch auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen könne, und verbot die Ausstrahlung. RT kündigte an, dagegen vor Gericht zu ziehen.