EUROPA NACH DER WAHL

Le Pen schlägt Macron

Börsen-Zeitung, 28.5.2019 dpa-afx Paris - Die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen hat bei der Europawahl in Frankreich zwar schwächer abgeschnitten als 2014, dafür aber das Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron geschlagen. Nach Auszählung...

Le Pen schlägt Macron

dpa-afx Paris – Die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen hat bei der Europawahl in Frankreich zwar schwächer abgeschnitten als 2014, dafür aber das Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron geschlagen. Nach Auszählung aller Stimmen kam Le Pens Partei Rassemblement National (RN) auf 23,3 % der Stimmen. Die Renaissance-Liste der Regierungspartei La République en Marche von Staatschef Macron kam auf 22,4 %. Le Pen sprach am Sonntagabend von einem “Sieg des Volkes” und forderte Macron auf, die Nationalversammlung aufzulösen. Das würde eine Neuwahl bedeuten. Vor fünf Jahren war die damalige Front National (FN) mit 24,86 % als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgegangen. FN wurde zwischenzeitlich in RN umbenannt. Die Macron-Partei gab es 2014 noch nicht.Aus der Umgebung Macrons verlautete, es solle trotz der Niederlage keinen Kurswechsel geben, auch eine Regierungsumbildung sei nicht geplant. Den dritten Platz belegten überraschend die Grünen mit 13,4 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,1 %, deutlich höher als bei der Europawahl 2014 mit 42,43 %.Das Wahlergebnis dürfte Macron weiter schwächen. Seit sechs Monaten ist er wegen der anhaltenden Gelbwestenproteste ohnehin angeschlagen. Es könnte auch die Durchsetzung der von ihm geplanten Reformen begrenzen, das wiederum würde eine Einigung mit Deutschland in wichtigen Themen weiter erschweren. Die Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich gilt als Motor der EU. Zuletzt hatten die beiden Länder allerdings kaum noch gemeinsame Initiativen angestoßen.