Angesichts des Misstrauensbezüglich der nachhaltigenSolidität von Banken in Spanientauschen Europas Finanz- und Geldpolitiker Gedanken über den Umgang mit pleitebedrohten Banken in Europa aus.BZ/fed Brüssel – Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hat sich für eine Auffanglösung für Banken auf europäischer Ebene ausgesprochen. “Eine Stärkung der Bankenaufsicht und ein Auffangsystem für Banken auf europäischer Ebene sind vordringlicher geworden”, sagte der Italiener auf einer gemeinsamen Konferenz der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission in Frankfurt. “Es wäre äußerst hilfreich, wenn jetzt daran gearbeitet würde”, fügte Draghi hinzu.Sein Stellvertreter Vítor Constâncio erläuterte, es gebe allein 36 große systemrelevante Banken, für die vorsorglich ein Auffangfonds gebildet werden sollte. “Das ist der einzige Weg, wie die verzwickte Frage der Lastenverteilung in der Krise gelöst werden kann.” EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen war zuvor mit der Aussage zitiert worden, aus seiner Sicht müsse darüber diskutiert werden, ob Ländern bei der Abwicklung solcher Banken geholfen werden kann, die keine Zukunftschance mehr haben. Dazu sei in der Europäischen Union, zumindest aber in den 17 Ländern der Eurozone, ein Fonds zur Bankenrestrukturierung nach dem Vorbild des deutschen Soffin sinnvoll. Kein Plan für EFSF-DirekthilfeUnterdessen wurden in Berlin und Brüssel erneut Mitmaßungen darüber zurückgewiesen, dass an einer Neuregelung der Unterstützung durch den Euro-Rettungsschirm EFSF respektive seinen Nachfolger ESM gearbeitet werde. Solche Vorbereitungen gebe es nicht – zumindest nicht unter denen, die politische Verantwortung tragen, hieß es dazu unter Diplomaten. Bislang kann die EFSF nur auf indirektem Wege dazu beitragen, dass angeschlagene Banken rekapitalisiert werden. Der Rettungsschirm hat beispielsweise im irischen Fall Milliardenkredite an die irische Regierung ausgereicht, für die auch das Land geradesteht, die aber von der Regierung an Kreditinstiute weitergegeben werden. Zugleich musste sich Irland einem harten Spar- und Anpassungsprogramm unterwerfen. Experten glauben nicht, dass es einen politischen Willen, geschweige denn eine realistische Durchsetzungschance dafür gibt, dieses Prinzip der Konditionalität aufzugeben. Zudem ist nicht erkennbar, dass die EU-Länder die gerade laufenden Ratifizierungen des ESM-Vertrags durch zentrale Korrekturen gefährden wollen.