Mäßigende Töne im Streit über Autozölle
wf Berlin – In den verfahrenen Streit über Zölle auf Automobilimporte zwischen Europa und den USA kommt Bewegung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisierte in Berlin Bereitschaft zur Senkung von Zöllen. Ein solcher Schritt könne aber nicht nur mit den USA vereinbart werden, sondern müsse sich auf alle Handelspartner in der Automobilbranche erstrecken, sagte Merkel. Andernfalls wäre dies nicht konform mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO. “Aber das könnte durchaus eine Option sein, die ich mir vorstellen kann”, stellt die Kanzlerin fest. Zugleich betonte Merkel, das Verhandlungsmandat liege in Brüssel. Es müsse eine europäische Vereinbarung sein. Sie verwies auf die anstehende Reise von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Washington. “Wir haben hier eine total übereinstimmende Position”, unterstrich Merkel. US-Präsident Donald Trump droht damit, europäische Autos mit 20 % Einfuhrzoll zu belegen. Derzeit liegt der Satz für Pkw-Importe aus der EU in die USA bei 2,5 %. Pick-ups und SUVs, die mit rund einem Drittel einen erheblichen Teil des US-Automobilmarktes ausmachen, müssen indessen mit 25 % verzollt werden. Die EU erhebt derzeit 10 % auf importierte US-Autos. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte sich nach Medienberichten mit den Spitzenmanagern der deutschen Autokonzerne Volkswagen, BMW und Daimler getroffen. Dabei soll Grenell einen Komplettverzicht auf Autozölle ins Gespräch gebracht haben. Die USA wären aber nur im Rahmen eines breiteren Zollabkommens zur gegenseitigen Abschaffung der Auto-Zölle zwischen der Europäischen Union und den USA bereit, stellte ein Sprecher der US-Botschaft am Donnerstag klar. Zudem betonte er, dass die “doppelte Null” nicht als formelles Angebot von Trump an Deutschland zu verstehen sei.Derweil kommt ob der US-Zölle auf Stahl und Aluminium mehr Stahl in die EU. Darum kündigte ein Sprecher von EU-Handelskommissarin Cecila Malmström an, noch im Juli vorläufige Schutzzölle zu beschließen, die sich nicht nur gegen die USA, sondern alle Staaten außerhalb der EU richten würden.Der Ton im Handelsstreit zwischen China und den USA nimmt an Schärfe zu. China warnte die USA davor, die Weltwirtschaft zu gefährden. Die Erhebung von Zöllen greife Liefer- und Wertschöpfungsketten weltweit an, sagte der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, Gao Feng, laut Reuters. Sollten die USA wie angekündigt vom heutigen Freitag an Zölle auf Güter aus dem Reich der Mitte im Wert von 34 Mrd. Dollar erheben, werde China umgehend mit Zöllen auf US-Güter reagieren.