Der Zoll hat im Corona-Jahr 2020 durch Prüfungen deutlich mehr Geld für die Staatskasse eingenommen als in den Vorjahren – obwohl die Verbrauchsteuern insgesamt gesunken sind. Durch Nacherhebungen und Rückforderungen des Zoll-Prüfungsdienstes flossen 494,6 Mill. Euro an den Fiskus. Im Jahr 2019 war der Betrag mit 269,1 Mill. Euro etwas höher als 2018. Erstattet wurden im vergangenen Jahr 77,0 Mill. Euro nach 62,2 Mill. Euro 2019. Dies weist die Jahresstatistik des Zolls aus, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin präsentierte.

Der Zoll ist neben der Abfertigung an der Grenze, der Bekämpfung von Schmuggel und Rauschgiftkriminalität sowie der Überwachung des grenzüberschreitenden  Bargeldverkehrs für die Erhebung von Abgaben und Verbrauchsteuern zuständig. Der Zoll erhob 2020 insgesamt 63,2 Mrd. Euro an Verbrauchsteuern, etwas weniger als im Vorjahr mit 65,8 Mrd. Euro. Größte Posten darunter sind die Energiesteuer mit 37,6 (i.V. 40,7) Mrd. Euro und – jeweils fast unverändert – die Tabaksteuer mit 14,7 Mrd. Euro und die Stromsteuer mit 6,6 Mrd. Euro. Weitere Einnahmen betreffen die Alkohol-, Bier-, Kaffe- oder Schaumweinsteuer. Zusammen mit der Einfuhrumsatzsteuer von 50,8 (60,1) Mrd. Euro sowie der Luftverkehrsteuer von 0,3 (1,2) Mrd. Euro und der Kraftfahrzeugsteuer 9,5 (9,4) Mrd. Euro summierten sich die erhobenen Abgaben des Zolls 2020 auf 128,5 (141,6) Mrd. Euro. Für den Bund und die Sozialbehörden trieb der Zoll 2020 rund 1,74 Mrd. Euro ein, etwas mehr als im Vorjahr mit 1,64 Mrd. Euro.

Deutlich größer war die Zahl der Delikte, die der Zoll im Corona-Jahr verfolgte. Scholz zufolge lagen sie mit 13663 um 8% über dem Vorjahresniveau. Besonders bei der Kontrolle der Standards von persönlicher Schutzkleidung für das Gesundheitssystem und die Bevölkerung sei dem Zoll eine wichtige Rolle zugekommen. An Bargeld stellte der Zoll im grenzüberschreitenden Verkehr im vergangenen Jahr 38,9 Mill. Euro sicher. 2019 waren es 59,9 Mill. Euro. Bußgelder wurden in Höhe von 4,2 (4,9) Mill. Euro festgesetzt.

Die Zollgewerkschaft kritisiert, dass der Personalbestand in den kommenden Jahren zwar steige, aber dem Zuwachs an Aufgaben nicht gerecht werde: Der Brexit und hunderte Millionen Paketsendungen im Zuge der gesetzlichen Änderungen im E-Commerce belasteten die Zollabfertigung zusätzlich. Personell ist der Zoll Scholz zufolge deutlich gestärkt worden: Seit 2018 gab es mehr als 4000 neue Stellen. Bis 2029 sollen demnach weitere 7000 Stellen dazukommen.