Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Schiffbarkeit des Rheins auch bei extremem Niedrigwasser wie in diesem Sommer dringend verbessern. Politik, Behörden und Industrie hätten sich deshalb bei einem Spitzengespräch auf eine Beschleunigungskommission geeinigt, um alle Ressourcen zu bündeln und mehr Tempo bei der Beseitigung von Engpässen auf Europas wichtigster Binnenwasserstraße zu bekommen, sagte er am Montag nach dem Treffen in Mainz.

„Die Binnenschifffahrt ist der wichtigste Verkehrsträger für unsere Industrie“, betonte der BASF-Manager Uwe Liebelt. Wissing nannte den Ausbau der Schifffahrtsstraße eines der „wichtigsten Verkehrsprojekte“ in Deutschland. Die jüngsten Niedrigstände hatten das Thema Rheinvertiefung wieder in den Fokus gerückt.

Wissing bezeichnete die aktuelle Situation als „Notlage“. Bei der Rheinvertiefung sei die Planungsphase der längste und schwierigste Abschnitt. Konkrete Zeitangaben machte er nicht. Die Lösung müsse rechtssicher sein und EU-Vorgaben berücksichtigen. „Es fehlt weder an Personal noch an Haushaltsmitteln“, sagte Wissing. Er strebe eine einvernehmliche Regelung mit allen Beteiligten an. Umweltschützer sehen die angestrebte Vertiefung kritisch.