Nächste Schritte aus dem Corona-Tal

Bund-Länder-Beratung zu Kitas, Schule und Sport

Nächste Schritte aus dem Corona-Tal

wf Berlin – Bund und Länder werden sich auf ihrem Weg aus den Corona-Beschränkungen am Mittwoch über Leitlinien zur Lockerung für Kitas, Schulen und den Sport verständigen. Dazu lägen ausgearbeitete Konzepte vor, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert nach der Corona-Kabinettssitzung in Berlin. Für die Gastronomie werde über mögliche Perspektiven gesprochen, machte Seibert deutlich. Konkrete Beschlüsse sind demnach nicht zu erwarten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Mittwoch in einer Telefonschaltkonferenz. Mit Blick auf den Sport und die Bemühung, die Bundesliga wieder anlaufen zu lassen, wandte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen Privilegien für Fußballprofis.Einzelne Bundesländer gehen unterdessen eigene Wege. Niedersachsen hat ankündigt, Restaurants und Cafés vom 11. Mai an schrittweise und unter Auflagen wieder zu öffnen. Dies solle auch für die Vermietung von Ferienwohnungen gelten. Hotels sollen ihren Betrieb vom 25. Mai an wieder anlaufen lassen dürfen. Für alles gilt ein Auslastungsgrad von 50 %, machte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) in Hannover deutlich. Formal beschlossen werden sollen die Maßnahmen in Hannover erst nach dem Bund-Länder-Gespräch am Mittwoch. Konzept für die Gastronomie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) beriet am Abend mit den Wirtschaftsministern der Länder über die Öffnung von Gaststätten und Hotellerie, berichtet die Nachrichtenagentur dpa-afx unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Bund und Länder hatten in der vergangenen Woche die Fachminister beauftragt, Vorschläge für ein Konzept zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie- und Tourismusangeboten vorzubereiten. Darüber soll aber erst beim nächsten Termin nach dem 6. Mai beraten werden. Dieser Termin steht noch nicht fest. Auch Sachsen-Anhalt preschte vor. Dort sind Zusammenkünfte von bis zu fünf Menschen erlaubt, die nicht zusammen in einem Haushalt leben. In anderen Bundesländern ist dies auf zwei Personen beschränkt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) verteidigte das Vorgehen im Deutschlandfunk mit dem Hinweis auf die sehr unterschiedliche Höhe der Infektionszahlen in den Bundesländern. Wirtschaft ungeduldig Die Wirtschaft dringt unterdessen auf weitere Öffnung. Industriepräsident Dieter Kempf forderte einen verbindlichen Planungshorizont für die Unternehmen. Dieser müsse es ermöglichen, den Stillstand von Wirtschaft und Gesellschaft stufenweise wieder aufzuheben. “Der wirtschaftliche Wiedereintritt des Indus-trielandes Deutschland muss sitzen”, mahnte Kempf. Sonst drohten erhebliche Konsequenzen für Unternehmen und ihre Belegschaften, Kunden und Zulieferer. Der Wirtschaftsrat der CDU legte selbst einen Zehn-Punkte-Plan vor, wie die Politik die Wirtschaft aus dem Shutdown führen und schlimmere finanzielle Verwerfungen in der Krise verhindern soll. Von den heute geplanten Gesprächen zwischen der Bundesregierung, den Automobilherstellern und Gewerkschaften über mögliche Kaufprämien werden keine Beschlüsse erwartet. – Bericht Seite 7