Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht in der Digitalisierung enorme Chancen für Wachstum und Wohlstand in Deutschland und appelliert an die Politik, für die nötigen Rahmenbedingungen zu sorgen. Entsprechend äußerte sich Nagel am Dienstag bei der Ludwig-Erhard-Lecture der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Berlin. Die Aussagen kommen inmitten einer ausgewachsenen Konjunkturschwäche und zunehmender Sorgen um den Wirtschaftsstandort Deutschland.

„Der digitale Wandel muss zum Wohlstandsmotor werden“, sagte Nagel nun. „Gelingen kann dies, wenn die digitale Transformation mit Offenheit für neue Ideen und Raum für innovative Lösungen angegangen wird. Dafür muss zweierlei zusammenkommen: Erstens, innovationsfreudige Unternehmerinnen und Unternehmer und zweitens, ein Staat, der ihnen den passenden Rahmen setzt.“ Es gebe eine Reihe von Stellschrauben, an denen gedreht werden könne.

Als eine Stellschraube sieht Nagel eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur und eine innovationsfreundliche Regulierung. "So sind klare Regeln für die Nutzung von Daten und KI-Systemen wichtig, wie auch ein besserer Zugang zu Daten für Forschungszwecke." Er begrüßte das Bestreben, die EU zum Vorreiter für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz (KI) zu machen. "Wir sollten uns aber nicht nur als Regulierungsgemeinschaft verstehen, sondern auch als Innovationsgemeinschaft. Und hier sollte ebenfalls der Anspruch sein, vorne mitzuspielen."

Nagel betonte zudem die Wichtigkeit eines geeigneten Ordnungsrahmens für funktionierenden Wettbewerb. "Er muss wirtschaftliche Macht begrenzen und den Missbrauch von Marktmacht verhindern", sagte er. Es sei vor allem wichtig, die Barrieren zum Markteintritt niedrig zu halten. Zudem sollten Nagel zufolge die digitalen Kompetenzen der Menschen gefördert werden. Damit der Wandel vor allem als Chance und nicht als Bedrohung empfunden werde, seien Bildung und Offenheit für Neues zentral. Der Staat sollte schließlich die Digitalisierung auch nutzen, um selbst effizienter und leistungsfähiger zu werden.