Neue Debatte über Eurozonen-Budget

Börsen-Zeitung, 7.9.2016 fed/Reuters Brüssel - Die Europäische Währungsunion erlebt eine Neuauflage der Diskussion über ein eigenes Budget. Europas Finanzminister wollen bei ihrem übermorgen beginnenden informellen Treffen in Bratislava die Idee...

Neue Debatte über Eurozonen-Budget

fed/Reuters Brüssel – Die Europäische Währungsunion erlebt eine Neuauflage der Diskussion über ein eigenes Budget. Europas Finanzminister wollen bei ihrem übermorgen beginnenden informellen Treffen in Bratislava die Idee einer eigenen “Fiskalkapazität” der Eurozone neu beleben. Unter diesem Stichwort sind in der Vergangenheit sehr unterschiedliche Konzepte debattiert worden, beispielsweise ein Fonds zur Abfederung der sozialen Kosten von strukturellen Reformen in Euro-Staaten oder auch ein Krisenfonds zum Schutz vor Verwerfungen an den Finanzmärkten. Wie die slowakische EU-Ratspräsidentschaft in einem Schreiben ankündigte, könnte eine derartige “Fiskalkapazität” zwei Funktionen übernehmen: eine stabilisierende wie auch die einer Versicherung. Dies würde “den Druck auf die Europäische Zentralbank vermindern, unkonventionelle Geldpolitik zu betreiben”, hieß es. Unter anderem könnte damit in Krisenzeiten einer Panik an den Märkten entgegengewirkt werden. Zudem könne eine Art europäische Arbeitslosenversicherung aufgebaut werden.Am Freitag und Samstag treffen die EU-Finanzminister in der slowakischen Hauptstadt zusammen. Auf der Tagesordnung steht zunächst eine Generaldebatte über die Zukunft der Wirtschaftspolitik in Europa – vor allem unter der Perspektive, ob die bisherigen Ansätze in Zeiten von Flüchtlingspolitik, Sicherheitsrisiken und Brexit noch geeignet sind. Danach widmen sich die Minister der Vertiefung der Eurozone – und eben auch dem Thema Euro-Budget.