Die europäische Wirtschaft erholt sich aktuell schneller als erwartet von der Coronakrise. Bei der Finanzkrise dauerte es acht Jahre, bis das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum wieder auf Vorkrisenniveau zurückkehrte. Dies soll nun schon Ende dieses Jahres so weit sein. Die EU-Kommission will nach den Worten von Präsidentin Ursula von der Leyen in den kommenden Wochen die Diskussion über die Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung wieder aufnehmen. Bis 2023, wenn die Haushalts- und Verschuldungsregeln wieder in Kraft gesetzt werden, hofft sie auf einen Konsens über den künftigen Weg.

Konkrete Aussagen im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik sparte sich die CDU-Politikerin aber im EU-Parlament: Weder zur Umsetzung von Basel III noch zu neuen Initiativen in der Banken- oder der Kapitalmarktunion, weder zur Steuerpolitik noch zu den eigentlich schon längst geplanten Vorschlägen zu neuen Eigenmitteln für den EU-Haushalt äußerte sie sich.

Aktiv werden will die EU-Kommission allerdings, um die Versorgungsengpässe bei Mikrochips anzugehen, unter denen aktuell nicht nur die Automobilindustrie leidet. Von der Leyen kündigte ein „neues europäisches Chip-Gesetz“ an, ohne hierzu aber Details zu nennen. Ziel sei es, gemeinsam ein hochklassiges europäisches Chip-Ökosystem zu schaffen, das die Produktion mit einschließe. Die Kommissionschefin verwies darauf, dass im Halbleitermarkt der Anteil der EU an der gesamten Wertschöpfungskette abgenommen hat, und zwar von der Produktgestaltung bis hin zur Fertigungskapazität. „Wir hängen von Hochleistungschips aus Asien ab“, warnte sie. Dies sei nicht nur eine Frage der Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch der technologischen Souveränität der EU.