Neuwahl in Schweden möglich

Sozialdemokrat mit Kabinettsbildung gescheitert

Neuwahl in Schweden möglich

arp Frankfurt – Der Erfolg der nationalkonservativen und populistischen Sverigedemokraterna, den Schwedendemokraten, am 9. September verhindert weiterhin die Regierungsbildung in dem skandinavischen Land, so dass es nun auf Neuwahlen für den schwedischen Reichstag hinauslaufen könnte. Am Montag warf der geschäftsführende Premierminister Stefan Löfven von der sozialdemokratischen Sveriges socialdemokratiska arbetareparti (SAP) das Handtuch.Zuvor war schon der Vorsitzende der konservativen Moderaterna-Partei, Ulf Kristersson, gescheitert. Zwar wurden die Schwedendemokraten, das Pendant zur AfD in Deutschland, bei den Wahlen zum schwedischen Reichstag mit 17,53 % und 62 von 349 Sitzen nur drittstärkste Kraft, sie lähmen aber den politischen Betrieb. So hatten vor der Wahl sämtliche Parteien eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten, die vor dem Urnengang sogar als zweitstärkste oder stärkste Partei gesehen wurden, ausgeschlossen.Kein Bündnis, weder die Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrumspartei noch das rot-grüne Bündnis aus Sozialdemokraten, der Linkspartei und den Grünen haben nach dem Erfolg der Schwedendemokraten aber die erforderliche Mehrheit im Stockholmer Reichstag. Eine große Koalition ist in Schweden weitestgehend unüblich und nur in Krisensituationen vorgesehen.