Notenbank ist guter Dinge für deutsche Wirtschaft

Bundesbank sieht Aufschwung intakt - Plädoyer für niedrigere Einkommensbesteuerung

Notenbank ist guter Dinge für deutsche Wirtschaft

ms Frankfurt – Die Bundesbank ist zuversichtlich, dass die deutsche Wirtschaft auf einem soliden Wachstumskurs bleibt und zumindest kurzfristig auch nicht durch das Brexit-Votum aus der Bahn geworfen wird. “Die deutsche Wirtschaft dürfte auch im Sommer im Einklang mit der recht kräftigen konjunkturellen Grundtendenz expandieren”, schreibt die Notenbank in ihrem gestern veröffentlichten Monatsbericht. Sie erwartet gegenüber Frühjahr auch wieder mehr Investitionen.Mit Blick auf die Entscheidung der Briten für den EU-Ausstieg hebt die Bundesbank hervor, dass sich bis jetzt die positiven Erwartungen der Unternehmen nur geringfügig getrübt hätten. “Dies stützt die Einschätzung, dass sich die wirtschaftlichen Folgen des Brexit-Votums für Deutschland zumindest in kurzer Frist wohl in engen Grenzen halten werden.” Insgesamt seien die wirtschaftlichen Folgen des Austritts auf Deutschland schwer abzuschätzen.Nach einem fulminanten Start ins Jahr mit einem Plus von 0,7 % hat sich das Wachstum im Frühjahr wie erwartet abgeschwächt. Allerdings wuchs die deutsche Wirtschaft mit 0,4 % doppelt so stark wie von Volkswirten prognostiziert. Zugleich gibt es aber Sorgen, dass der Brexit und andere Krisenherde weltweit den Aufschwung abwürgen könnten.Die Bundesbank setzt dem ihren Optimismus entgegen. So erwartet sie, dass die Produktion der Industrieunternehmen im Sommer wieder stärker zum Wachstum beiträgt. Da die Kapazitäten bereits überdurchschnittlich ausgelastet seien, spreche das auch für mehr Investitionen in Ausrüstungen und Maschinen. Auch von den Bauinvestitionen erwartet sie mehr Schub. Zudem geht sie davon aus, dass der Konsum nach der Delle im Frühjahr wieder ein wesentlicher Wachstumstreiber wird.Was die Staatsfinanzen betrifft, plädiert die Bundesbank dafür, künftig zusätzliche Haushaltsspielräume, die sich über die wünschenswerten Sicherheitsabstände zu Defizitvorgaben hinaus ergeben, nicht wie zuletzt für neue Ausgaben, sondern dafür zu nutzen, die Sozialausgaben zu reduzieren. Sie verweist zudem darauf, dass die Steuerquote das zur Jahrtausendwende verzeichnete relativ hohe Niveau fast wieder erreicht habe. “Insofern wäre eine Senkung der Einkommensbesteuerung erwägenswert”, so die Notenbank: “Zu denken ist hier nicht zuletzt an den Solidaritätszuschlag.” Es solle über den Abbau nachgedacht werden. Bereits 2015 hatte sie für eine schnelle Rückführung des “Soli” plädiert.