Putin will Auslandsschulden in Rubel zahlen
BZ Moskau
Russland will die Rückzahlung einiger Auslandsschulden angesichts des Sanktionsdrucks auf das eigene Finanzsystem vorübergehend auch in Rubel ermöglichen. Die Verpflichtungen gegenüber Besitzern von russischen Eurobonds sollen künftig auch dann als getätigt angesehen werden, wenn sie in Rubel beglichen wurden, wie aus einem Dekret hervorgeht, das Kremlchef Wladimir Putin am Mittwoch unterzeichnete.
Kann Russland seine Auslandsschulden aufgrund westlicher Sanktionen nicht bedienen, droht der erste Zahlungsausfall bei internationalen Anleihen seit der bolschewistischen Revolution vor mehr als einem Jahrhundert. Dieser könnte auf viele Jahre hinaus das Vertrauen internationaler Investoren in die Fähigkeit Moskaus zur Rückzahlung von Schulden zerstören – nämlich so lange, bis die Gläubiger vollständig befriedet und alle aus dem Ausfall resultierenden Rechtsstreitigkeiten beigelegt sind. Das kann sehr lange dauern, sagen Experten.
Der Kremlchef wies gestern die russische Regierung an, innerhalb der kommenden zehn Tage technische Details zu klären und Banken zu bestimmen, über die die Zahlungen künftig abgewickelt werden können. Bei diesen Banken, die Rubel später in ausländische Währungen umtauschen können, müssten ausländische Gläubiger dann ein Konto eröffnen.
Hintergrund der Entscheidung sind die weitreichenden Sanktionen unter anderem gegen das russische Bankensystem, die westliche Staaten als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine verhängt haben. Die Sanktionen schließen Russland und seine Banken faktisch vom Finanzsystem aus, das von westlichen Staaten dominiert wird. Zudem ist ein erheblicher Teil der im Ausland lagernden Finanzreserven Russlands durch Sanktionen blockiert. Diese Beschränkungen machen es Russland nahezu unmöglich, seine Gläubiger im Ausland zu bezahlen – obwohl die finanziellen Mittel eigentlich vorhanden wären. Russland hatte im Mai 15 internationale Anleihen mit einem Nennwert von rund 40 Mrd. Dollar ausstehen. Ende Mai schlug Russlands Finanzminister Anton Siluanow vor, dass Russland bei einer Bank Rubel einzahle, die diese in Euro oder Dollar umrechne, und die Besitzer der Anleihen erhielten dann Devisen.