Tschechien

Regierungsbildung stockt

In Tschechien fällt inmitten der Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung Präsident Milos Zeman aus, der laut Verfassung den Ministerpräsidenten ernennt. Nach einem Krankenhaus-Bericht gebe es nur eine kleine Wahrscheinlichkeit, dass Zeman...

Regierungsbildung stockt

Reuters Prag

In Tschechien fällt inmitten der Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung Präsident Milos Zeman aus, der laut Verfassung den Ministerpräsidenten ernennt. Nach einem Krankenhaus-Bericht gebe es nur eine kleine Wahrscheinlichkeit, dass Zeman in den kommenden Wochen zur Arbeit zurückkehren könne, sagte der Präsident des Senats, Milos Vystrcil, am Montag. Seinen Worten nach muss nun das Parlament darüber befinden, ob die in der Verfassung vorgesehene Übertragung der Aufgaben des Präsidenten auf einen anderen Vertreter des Staates genutzt werden sollte. Ministerpräsident Andrej Babis hat sich nach der Parlamentswahl vor zehn Tagen zum Amtsverzicht bereit gezeigt. Seine populistische ANO-Partei blieb zwar stärkste Einzelkraft im Parlament. Aber Babis hat seine Regierungsmehrheit verloren.

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