Rehn dämpft Erwartung an EZB-Sitzung
ms Frankfurt
Einen Tag vor Beginn der Schweigephase vor der wichtigen EZB-Sitzung nächsten Donnerstag hat EZB-Ratsmitglied Olli Rehn die Erwartungen an das Treffen heruntergeschraubt. Womöglich brauche man mehr Zeit, um über die weiteren Schritte zu entscheiden, sagte Rehn laut Bloomberg am Mittwoch. „Manchmal ist es am besten, Zeit zu gewinnen, um Entscheidungen zu treffen.“ Rehn gilt im EZB-Rat eher als Mann der Mitte, der häufig Konsenspositionen wiedergibt.
EZB-Präsidentin Christine Lagarde hatte vor Wochen für die Sitzung am 16. Dezember wichtige Entscheidungen avisiert, weswegen das Treffen als wegweisend galt und noch gilt. Jetzt steht die EZB aber vor einem Dilemma, weil einerseits die Inflation im November auf den Rekordwert von 4,9% gesprungen ist, aber andererseits die Coronavirus-Mutation Omikron die ohnehin hohe Konjunkturunsicherheit erhöht. Aussagen anderer Notenbanker hatten bereits den Eindruck geweckt, dass sich die EZB nun möglichst viele Optionen offenhalten möchte.
Als nahezu ausgemacht gilt, dass der EZB-Rat das Ende des 1,85 Bill. Euro umfassenden Corona-Notfallanleihekaufprogramms PEPP im März 2022 beschließt. Wie es danach weitergeht, ist aber unklar. Als eine Option steht nun auch bereits im Raum, PEPP nicht komplett zu beenden, sondern es nur auszusetzen und bei Bedarf wieder zu reaktivieren. Verbreitet wird zudem eine Aufstockung des parallelen Anleihekaufprogramms APP erwartet. Aber ob das kommt, scheint offen.
„Mein Standpunkt ist, das normale Ankaufprogramm fortzusetzen und daneben das PEPP zumindest im Instrumentenkasten zu behalten“, sagte Rehn. „Wenn es so aussieht, als würde sich die Situation wieder verschlechtern, ist PEPP flexibel und kann effektiv eingesetzt werden, um die geldpolitische Transmission zu schmieren.“
Unterdessen sprach sich EZB-Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel am Mittwoch dagegen aus, an der bisher kommunizierten Abfolge bei einer künftigen Normalisierung der Geldpolitik zu rütteln. Bislang sieht der geldpolitische Ausblick vor, die Leitzinsen erst kurz nach dem Ende der Anleihenkäufe anzuheben. Österreichs Notenbankchef Robert Holzmann hatte sich aber am Dienstag dafür ausgesprochen, dass sich die EZB die Option einer Zinserhöhung bereits vor dem Ende ihrer Anleihekäufe offenhalten sollte.
