Sánchez mit knapper Mehrheit gewählt
ths Madrid – Der Sozialist Pedro Sánchez kann in Spanien weiterregieren, nachdem er in zweiter Abstimmung im Parlament am Dienstag gewählt wurde. Das Ergebnis des Wahlgangs, bei dem eine einfache Mehrheit der 350 Abgeordneten reichte, war mit 167 Ja-Stimmen bei 165 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen äußerst knapp. Entscheidend war die Enthaltung der katalanischen Separatisten der ERC, mit der Sánchez Verhandlungen über den Konflikt vereinbart hat. Die Sozialisten werden mit den Linken von Unidas Podemos eine Minderheitsregierung bilden, die auf die Stimmen anderer angewiesen ist. Podemos-Chef Pablo Iglesias wird stellvertretender Ministerpräsident, ebenso wie die Wirtschaftsministerin und frühere Generaldirektorin der EU-Kommission, Nadia Calviño. Die Ratingagentur S&P erwartet keinen wesentlichen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik, warnt jedoch vor einem möglichen Verfehlen der Defizitvorgabe. Die neue Regierung plant mehr Sozialausgaben und höhere Steuern für Konzerne. – Kommentar auf dieser Seite Bericht Seite 5 Personen Seite 12