S&P seziert Gemeindeschulden
lz Frankfurt – Wegen unterschiedlicher finanzieller Unterstützung der Bundesländer fällt die Spreizung der Bonität der deutschen Kommunen nach einer Studie der Ratingagentur S & P viel größer aus, als es das Triple-A-Rating des Gesamtstaats nahelegt. Die kommunale Bonität sei über den ganzen Investment-Grade-Bereich verteilt, schreibt S & P. Zwar hätten Länder wie Nordrhein-Westfalen und Hessen kommunale Hilfsprogramme eingerichtet, um die Finanzsituation der Gemeinden zu verbessern, sie deckten aber nicht alle Mehraufwendungen ab. Die Übernahme der Flüchtlingskosten erfolge etwa im Falle Bayerns komplett, in Hessen reichten die gezahlten Pauschalbeiträge indes nicht vollständig aus, und in NRW sei die Kostenerstattung noch schwächer. Zwar geht S & P davon aus, dass sich die Schuldenstände auch in den Kommunen langsam stabilisieren werden, doch habe sich 2015 die Lage zunächst eher noch verschlimmert: Während das Land Sachsen die Schulden um 6,4 % habe reduzieren können, erhöhten sich die kommunalen Schulden dort um 13,4 %. Auch in Baden-Württemberg steht einem Minus um 7 % ein Plus um 10,5 % gegenüber.