Schäuble warnt vor Spekulationsblasen

US-Finanzminister Lew kritisiert Exportüberschüsse

Schäuble warnt vor Spekulationsblasen

wf Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat angesichts hoher Liquidität auf den Kapitalmärkten vor Spekulationsblasen gewarnt. Es sei in hohem Maß darauf zu achten, dass das Überangebot an Liquidität nicht zu neuen Blasen führe, sagte Schäuble nach einem Gespräch mit seinem US-Amtskollegen Jacob Lew vor der Presse in Berlin. Darin seien sich beide Gesprächspartner einig gewesen.Schäuble machte klar, dass er und Lew über die wirtschaftlichen Folgen der aktuellen Geldpolitik gesprochen hätten, hielt sich aber mit direkter Kritik am lockeren Kurs der Europäischen Zentralbank und der US-Notenbank Fed zurück. Die Geldpolitik werde von den Notenbanken gemacht und nicht von den Finanzministern, sagte Schäuble.Lew blieb, konkret darauf angesprochen, zu dem Thema zurückhaltend und verwies auf die Unabhängigkeit der Zentralbank. Der US-Minister machte indessen deutlich, dass er sich von Deutschland mehr Aktivitäten wünscht, um den Exportüberschuss auszugleichen. Eine stärkere Binnennachfrage und mehr Inlandsinvestitionen würden zu mehr Balance beitragen, sagte Lew.Die Kritik aus den USA am hohen Exportüberschuss Deutschlands ist ein Dauerbrennerthema. Im Herbst hatte eine Analyse dazu aus der US-Treasury hohe Wogen geschlagen. Damit verbunden war der Vorwurf, Deutschland schade mit seinen Exportüberschüssen der Weltwirtschaft. Auch die EU-Kommission nimmt den deutschen Überschuss derzeit genau unter die Lupe.Schäuble hielt dem entgegen, dass die Lage in den USA in Bezug auf die schnelle Einführung neuer Industrien – wie des Fracking zur Energiegewinnung – und auch die Demografie eine völlig andere sei als in Deutschland. Europa insgesamt habe nur einen sehr geringen Exportüberschuss gegenüber dem Rest der Welt, ohne Deutschlands Überschuss dagegen sogar ein Defizit. Zudem werde das US-Defizit nicht durch eine andere Situation in Deutschland verbessert, hielt Schäuble der US-Argumentation entgegen. Strukturreformen erwünschtSchäuble und Lew unterstrichen gleichermaßen, dass die Regierungen für einen Kurs der Konsolidierung der Staatsfinanzen und für Strukturreformen zu sorgen hätten. Schäuble betonte, Deutschland dringe in der EU auf institutionelle Änderungen und sei offen für Vertragsänderungen. Die Bereitschaft anderer EU-Partner dazu sei jedoch begrenzt. Zuversichtlich zeigte sich Schäuble, dass die EU die rechtlichen Voraussetzungen für die Bankenunion noch in dieser Legislaturperiode “zustande” bringt. Im Mai sind Europawahlen.