Schlechte Luft führt wohl zu EU-Klage

Börsen-Zeitung, 31.1.2018 ahe Brüssel - Deutschland und acht weitere EU-Staaten müssen sich auf eine Klage aus Brüssel vor dem Europäischen Gerichtshof wegen ihrer hohen Luftverschmutzung einstellen. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella gab den...

Schlechte Luft führt wohl zu EU-Klage

ahe Brüssel – Deutschland und acht weitere EU-Staaten müssen sich auf eine Klage aus Brüssel vor dem Europäischen Gerichtshof wegen ihrer hohen Luftverschmutzung einstellen. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella gab den Umweltministern der betroffenen Länder nur noch bis nächsten Montag Zeit, ihre politischen Maßnahmen zur künftigen Einhaltung von Grenzwerten nachzubessern. Die EU-Kommission dulde es nicht länger, dass die Staaten das Einhalten von Vorschriften weiter verschleppten, sagte er. Die geschäftsführende Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sagte in Brüssel, die Gespräche mit Vella hätten keinen Durchbruch gebracht. Sie halte eine Klage der Behörde “für durchaus möglich”, wenn auch noch nicht für sicher.Neben Deutschland sind Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei wegen ihrer schlechten Luftwerte im Visier der EU-Kommission. Diese verweist auf Atemwegs-, Krebs- und Herzerkrankungen wegen der Luftverschmutzung und spricht von mehr als 400 000 vorzeitigen Todesfällen in Europa pro Jahr.Nach Angaben von Hendricks liegen noch in 20 deutschen Städten – darunter auch Frankfurt, Berlin, München, Köln und Hamburg – die Messwerte beim Stickoxid so weit über den vereinbarten Grenzen, dass diese auch 2020 noch übertroffen würden. Eine übermäßige Belastung mit Feinstaub sei dagegen in Deutschland fast kein Thema mehr, mit Ausnahme von Stuttgart.