Scholz warnt Putin
Reuters Kiew/Madrid
Die neue Bundesregierung startet angesichts wachsender Sorgen über einen Angriff Russlands auf die Ukraine einen neuen Versuch zur Lösung des Konflikts. Außenministerin Annalena Baerbock vereinbarte bei ihrem ersten Besuch als Ressortchefin in Kiew mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba einen Vorstoß zur Wiederbelebung von Verhandlungen im sogenannten Normandie-Format. Bei seinem Antrittsbesuch in Spanien bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz, Russland werde einen „hohen Preis“ zahlen, sollte es militärisch gegen das Nachbarland vorgehen. In westlichen Staaten wurden mögliche Sanktionen gegen Russland im Falle einer Aggression ventiliert. Laut einen Medienbericht geht es dabei auch um mögliche Maßnahmen gegen russische Großbanken.
Das „Handelsblatt“ berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, Gespräche zwischen den Europäern und den USA richteten sich auf Sanktionen gegen russische Großbanken. Vom Tisch sei aber die Idee, russische Banken vom Zahlungsdienstleister Swift und damit von den globalen Finanzströmen abzuklemmen. Laut dem Bericht kommt US-Außenminister Antony Blinken wegen der Sanktionen noch diese Woche nach Europa und wolle am Donnerstag Scholz in Berlin treffen.
Russland hat an der Grenze zur Ukraine rund 100000 Soldaten zusammengezogen. Auch nach Belarus werden Soldaten verlegt. Der Westen fürchtet eine Invasion, was die Regierung in Moskau zurückweist. Moskau fordert unter anderem eine Zusage der Nato, die Ukraine nicht in das Militärbündnis aufzunehmen. Dies lehnt die Allianz ab.