Sanktionen

Scholz warnt vor Einreiseverbot

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa trotz entsprechender Forderung aus Nord- und Osteuropa weiter skeptisch. „Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen“, sagte Scholz am Montagabend nach...

Scholz warnt vor Einreiseverbot

Reuters Oslo

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa trotz entsprechender Forderung aus Nord- und Osteuropa weiter skeptisch. „Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen“, sagte Scholz am Montagabend nach einem Treffen mit skandinavischen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Oslo. Es sei richtig, dass man darüber in der EU diskutiere. Aber man dürfe nicht oppositionellen Russen, die sich nach Europa wollten und von denen sich schon etliche in EU-Staaten aufhielten, eine Flucht noch erschweren.

Finnland, Estland und Litauen hatten ein Visum-Verbot gefordert, weil sie als Grenzländer zu Russland viele Besucher aus dem Land bekommen. Dies hat zu erheblichen Debatten in diesen Ländern geführt, auch weil sich Besucher in den EU-Staaten mit Waren eindecken, die unter die EU-Sanktionen fallen. Etliche reisen zudem weiter zu Urlaubsorten im Schengenraum. Auch Polen unterstützt mittlerweile ein Visumsverbot. Dies dürfte auf der nächsten Sitzung der EU-Außenminister besprochen werden.