Scholz will Förderung für Elektroautos europaweit abstimmen
Scholz will Hilfen für
E-Autos abstimmen
fed Brüssel
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Treffen mit den anderen EU-Regierungschefs in Brüssel als Gelegenheit genutzt, um sich für die gemeinsame Unterstützung der europäischen Automobilindustrie starkzumachen. Es zeige sich, dass es sinnvoll sei, „dass wir die Produktion von Elektrofahrzeugen gemeinsam in Europa anregen“, erklärte der Kanzler bei seiner Ankunft beim EU-Gipfel. „Am besten wäre es also, es gäbe ein gemeinsames Förderkonzept für alle Staaten Europas, und das ist auch meine Forderung, die ich heute hier auf den Tisch legen werde.“ Zugleich drang Scholz darauf, den von der EU-Kommission angekündigten „strukturierten Dialog mit der Autoindustrie“ voranzutreiben. Es müsse „schnell“ zu einer Verständigung mit China über die Zölle für importierte E-Autos kommen, forderte Scholz. Dabei ergäbe es keinen Sinn, diese Frage konfliktär auszutragen. Darüber hinaus warb der Kanzler dafür, die von den Strafzahlungen betroffenen europäischen Autobauer zu entlasten. Die EU-Kommission solle einen Weg finden, dass die Strafzahlungen, falls sie erforderlich würden, nicht die Liquidität der Unternehmen, die jetzt in Elektromobilität investieren müssen, beeinträchtigen.