Schuldenstand kehrt in einer Dekade auf Vorkrisenniveau zurück
wf Berlin
Die Bundesländer dürften nach der hohen Neuverschuldung durch die Corona-Pandemie in den nächsten fünf bis zehn Jahren wieder auf das Schuldenstandsniveau von 2019, also vor der Krise, zurückkommen. Dies zeigt die Projektionsrechnung einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts Ifo Dresden. Haupttreiber seien dabei jedoch nicht die Tilgungen, sondern das Wirtschaftswachstum. Kehrt die Wirtschaft nach der Krise schnell auf den Wachstumspfad zurück, ist der Studie zufolge nicht zu befürchten, dass die Tragfähigkeit der Länderfinanzen unmittelbar gefährdet ist.
Insgesamt 116 Mrd. Euro Kreditermächtigung hatten die Bundesländer laut Ifo bis Mitte Dezember als Reaktion auf die Pandemie beschlossen. Dies sind nur die Schulden, die wegen der Notsituation über den konjunkturellen Spielraum, den die Schuldenbremse lässt, hinausreichen. Am schnellsten ist Sachsen-Anhalt wieder auf dem Vorkrisen-Schuldenstand. Dies wird das Land dem Ifo zufolge schon in diesem Jahr erreichen. Als zweitschnellstes Land folgt Bremen im Jahr danach. Bayern schleppt die Schulden über die längste Zeit mit: Erst 2036 wird das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Die meisten Ländern schaffen es, bis 2025 wieder dorthin zu gelangen. Mehr Zeit benötigen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg (2027), Sachsen und Schleswig-Holstein (2028) sowie Hessen (2029) und Mecklenburg-Vorpommern (2032).
Die Höhe der Krisenschulden und die Tilgungspläne weichen stark voneinander ab. Die höchste Verschuldung gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) weisen Mecklenburg-Vorpommern (6,1%), Schleswig-Holstein (5,6%) sowie Berlin (4,8%) fast gleichauf mit Sachsen (4,7%) auf. Hessen folgt mit 4,1%. Der Tilgungsbeginn erstreckt sich von 2021 in Hessen bis 2025 in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland. Ob der frühe Start in Anbetracht der anhaltenden Pandemie einzuhalten ist, stellt das Ifo in Frage.
Bei den Tilgungen ist Sachsen besonders ambitioniert. Knapp 5% der Ausgaben von 2020 sind dafür veranschlagt. In den meisten Bundesländern liege die Tilgungsquote unter 1%. Sachsen hat seine Schulden in der Krise deutlich erhöht, gehört aber noch vor Bayern zu den kaum verschuldeten Bundesländern. Den mit Abstand höchsten Schuldenstand weist Bremen mit einem Vorkrisenniveau von rund 90% des BIP auf. In Sachsen wird derzeit mit Blick auf die anhaltende Pandemie eine Verfassungsänderung diskutiert, um die Tilgung zu strecken, merkt das Ifo an. Dort würde nach aktueller Planung das niedrige Ausgangsniveau der Schuldenstandsquote vor allem durch Tilgung und nicht durch Wachstum erreicht.