Shinzo Abe bleibt am Ruder
mf – Japans regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) hat Shinzo Abe erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Damit kann der erzkonservative Politiker, der heute 64 Jahre alt wird, bis 2021 Premierminister bleiben und seine Amtszeit auf knapp neun Jahre verlängern. Damit überträfe Abe den Rekord von Taro Katsura, der von 1901 bis 1913 insgesamt 2 886 Tage regierte. Auf dem Parteitag setzte sich Abe mit 553 der 807 Stimmen gegen Herausforderer und Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba durch. Der hatte dafür geworben, die negativen Auswirkungen der Wirtschaftspolitik der Abenomics zu korrigieren. Dafür erhielt Ishiba mit 254 Stimmen deutlich mehr Unterstützung als erwartet.Nach der Wahl kündigte Abe an, in seiner letzten Amtszeit “ein neues Japan zu schaffen”. Konkret geht es um die Abschwächung des pazifistischen Artikels 9 der Verfassung, der Japans nationale Souveränität durch das Verbot von Kriegführen und Streitkräften einschränkt. Als weitere Herausforderung nannte Abe besseren Katastrophenschutz und den Ausbau der Infrastruktur. Jedoch rechnen politische Beobachter damit, dass Abe seinen ideologischen Eifer zügelt und eher pragmatisch handelt. Angesichts von Lokal- und Oberhauswahlen sowie einem Wechsel auf dem Kaiserthron 2019 könnten die Regierungsparteien LDP und Komeito dazu neigen, die Abkehr vom Pazifismus zu vertagen. Abes konkreter Vorschlag, die Existenz von Streitkräften in die Verfassung zu schreiben, ist selbst in der LDP umstritten.