ths Madrid – Spaniens Notenbank hält es für unmöglich, dass das für dieses Jahr gesteckte Defizitziel noch eingehalten wird. Am Donnerstag hatte die Regierung bekannt gegeben, dass der Fehlbetrag in den öffentlichen Kassen 2015 bei 5,2 % des BIP lag, und damit einen Prozentpunkt über der mit Brüssel vereinbarten Vorgabe. Für 2016 erwartet der Banco de España nun ein Haushaltsdefizit von 4,4 %, weit entfernt von den veranschlagten 2,8 %, wie die Notenbank am Freitag mitteilte.Schuld daran sei unter anderem die unklare politische Lage im Lande, da sich auch mehr als drei Monate nach den Parlamentswahlen immer noch keine stabile Regierungsmehrheit gefunden hat. Sollte bis zum 2. Mai kein Kandidat zum Ministerpräsidenten gewählt werden, käme es zu Neuwahlen Ende Juni. Der neuen Regierung bliebe dann kaum noch Zeit, um mit zusätzlichen Maßnahmen das Haushaltsdefizit in diesem Jahr entscheidend zu senken.Die Notenbank hat zugleich die Wachstumsaussichten leicht nach unten revidiert. Nach einem Anstieg von 3,2 % in 2015 wird das BIP nach der neuen Notenbankprognose in diesem Jahr um 2,7 % und 2017 um 2,3 % steigen. Abgesehen von globalen Faktoren ist man beim Banco de España vor allem über die politische Lage im Lande besorgt: “Die Bedenken über die politische Zukunft könnten die Ausgabenentscheidungen der Privatwirtschaft negativ beeinflussen, besonders wenn diese Situation andauern sollte.”Was die Preisentwicklung betrifft, erwartet die Notenbank für dieses Jahr erneut einen negativen Wert von – 0,1 %, nach den – 0,5 % von 2015. 2017 soll die Inflation dann wieder auf + 1,6 % steigen.Auch die Ratingagentur S&P warnte in ihrem jüngsten Bericht zu Spanien vor den politischen Risiken. Ähnlich wie der Banco de España erwartet die Agentur lediglich eine leichte Senkung des Haushaltsdefizits. Dennoch bestätigte S & P die Bewertung BBB +/A-2 aufgrund des anhaltenden Wachstums, das nach Ansicht ihrer Experten bis 2019 im Durchschnitt 2,5 % betragen wird.