Spaniens Sozialisten gewinnen in Andalusien
ths Madrid – Seit Sonntag ist der Aufstieg von Podemos in Spanien kein reines Produkt von Meinungsumfragen mehr oder ein nur “gefühltes” Phänomen. Bei ihrer Wahlpremiere für ein nationales Parlament erreichte die erst vor gut einem Jahr gegründete Linkspartei in Andalusien 14,8 % der Stimmen – Podemos ist nun drittstärkste Kraft. Die Regionalwahl im einwohnerreichsten Landesteil galt als wichtiger Stimmungstest vor weiteren regionalen und kommunalen Urnengängen im Mai sowie den Parlamentswahlen, die wahrscheinlich Ende 2015 stattfinden werden.Gegenüber der Europawahl vom Mai konnte Podemos ihren Zuspruch in Andalusien auf 600 000 Stimmen verdreifachen. Dennoch hatte sich die Partei, die gegen die sozialen Folgen der Sparpolitik und die Korruption wettert, im Süden mehr erwartet. Schließlich liegt Podemos in den jüngsten Umfragen auf nationaler Ebene gleichauf mit der konservativen Volkspartei (PP) von Regierungschef Mariano Rajoy und den Sozialisten der PSOE.Andalusien hat jedoch seine Eigenarten. Die PSOE verfügt in ihrer wichtigsten Hochburg über eine sehr starke Struktur, und Ministerpräsidentin Susana Díaz hat sich mit 35 % überraschend gut geschlagen, auch wenn zur absoluten Mehrheit viel fehlte. Die Spitzenkandidatin von Podemos in Andalusien, Teresa Rodríguez, die aus der Antikapitalistischen Linken stammt, hatte im Wahlkampf einen radikaleren Kurs eingeschlagen als die nationale Führung um Generalsekretär Pablo Iglesias. Wie die griechische Schwesterpartei Syriza forderte Rodríguez ein “Ende der Austerität” und Reformen gegen die harten Auswirkungen der Krise, vor allem die Zwangsräumungen von Familien, die ihre Hypothek nicht mehr zahlen können. Mit diesem Programm überrollte Podemos am Sonntag zwar die kommunistische IU, bis vor kurzem noch Koalitionspartner der andalusischen Regierung. Doch das von Parteichef Iglesias ausgegebene Ziel, auch die Wähler der politischen Mitte zu erobern, wurde offensichtlich verfehlt.Wie bei Syriza ruht der Erfolg von Podemos, neben dem linken Wirtschaftskurs, maßgeblich auf der moralischen und politischen Erneuerung in Spanien nach einer langen Serie von Korruptionsskandalen und Politikverdruss in weiten Teilen der Gesellschaft. So konnte auch Ciudadanos, eine relativ neue, in der Mitte angesiedelte Partei, in Andalusien wie erwartet auftrumpfen. Mit 9 % der Stimmen sind die “Bürger” nun erstmals außerhalb ihrer Stammregion Katalonien in einem Parlament vertreten.Ciudadanos’ Erfolg hat vor allem Rajoys Konservativen das denkbar schlechteste Ergebnis beschert. Die PP sackte in Andalusien von 40,7 % vor drei Jahren auf 26,7 % ab. Auf einer Vorstandssitzung gestern erklärte Rajoy Medienberichten zufolge, die Wahl im Süden lasse sich nicht auf das nationale Panorama übertragen. Man werde am bisherigen Kurs unbeirrt festhalten.