SPD-Spitze entscheidet über Sondierung

Erstes Gespräch mit Union "vertrauensvoll"

SPD-Spitze entscheidet über Sondierung

wf Berlin – Am heutigen Freitag will die SPD in ihren Gremien entscheiden, ob sie Sondierungsgespräche über die Zusammenarbeit zur Bildung einer neuen Regierung mit CDU und CSU aufnimmt. Parteichef Martin Schulz informiert am frühen Nachmittag die Öffentlichkeit. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Gremien ergebnisoffenen Gesprächen zustimmen werden. Dafür hatte der Parteitag der Sozialdemokraten Ende vergangener Woche grünes Licht gegeben. Die Union drückt inzwischen aufs Tempo, um eine Regierungsbildung zu beschleunigen, und macht sich für eine große Koalition stark.Am Mittwochabend hatten sich Spitzen von CDU, CSU und SPD zu einem ersten Gedankenaustausch nach der Bundestagswahl am 24. September getroffen. Inhalte wurden nicht bekannt, nachdem die Beteiligten Vertraulichkeit vereinbart hatten. Sie bezeichneten das Gespräch als “offen und vertrauensvoll”. Die SPD ist wieder im Boot, nachdem die Sondierung zu einer Jamaika-Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen gescheitert war. Nach Gesprächen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigten sich die Sozialdemokraten bereit, mit der Union über die Zusammenarbeit zu sprechen. Ob es zur Wiederauflage der großen Koalition dabei kommt, zur Unterstützung einer Minderheitsregierung der Union oder einer Zwischenlösung in Form einer Koordinierungskoalition, die sich nur in einigen zentralen Punkten verständigt, ist völlig offen. Auch ein Scheitern der Gespräche ist nicht ausgeschlossen. Steinmeier will Neuwahlen möglichst vermeiden. Union will stabile RegierungCDU-Vorsitzende Angela Merkel und Unionsfraktionschef Volker Kauder setzen sich für eine große Koalition ein. Beide erklärten am Donnerstag in einer Telefonschaltkonferenz des CDU-Bundesvorstandes, dass sie eine stabile Regierung wollen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Teilnehmer. Dabei hätten sowohl Merkel als auch Kauder betont, dass sie unter einer stabilen Regierung eine große Koalition und kein anderes Regierungsmodell wie etwa die von der SPD-Linken ins Spiel gebrachte Kooperationskoalition oder eine Minderheitsregierung verstünden. Kauder informierte anschließend auch den Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.