SPD will neues Koalitionsmodell

Börsen-Zeitung, 12.12.2017 dpa-afx Berlin - In der SPD wird angesichts des Widerstands gegen eine große Koalition eine bislang noch nicht da gewesene Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte in der...

SPD will neues Koalitionsmodell

dpa-afx Berlin – In der SPD wird angesichts des Widerstands gegen eine große Koalition eine bislang noch nicht da gewesene Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte in der Fraktionssitzung ein Modell, bei dem nur bestimmte Projekte im Koalitionsvertrag verankert werden, andere aber bewusst offen bleiben, damit sie im Bundestag ausverhandelt werden – das würde mehr Raum geben zur Profilierung. “Das wäre eventuell eine Brücke, über die viele in der SPD gehen könnten”, hieß es. In der SPD wird heute der Koalitionsvertrag von 2013 kritisch gesehen. Auf 185 Seiten wurde seinerzeit alles bis ins Detail verhandelt und dann vier Jahre lang in Gesetze gegossen – am Ende war vielen nicht klar, wer etwa für die Durchsetzung des Mindestlohns steht. Die SPD fürchtet, ohne mehr Profilierungsmöglichkeiten wieder als Verlierer aus einer Koalition zu gehen.