Städtetag fürchtet hohe Einbußen
dpa-afx Berlin – Der Deutsche Städtetag erwartet infolge der Coronakrise beispiellose finanzielle Einbußen für die Kommunen. Die Belastungen liegen nach einer neuen Prognose bei mindestens 20 Mrd. Euro in diesem Jahr. “Die kommunalen Haushalte werden so hohe Einbußen erleiden, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gesehen haben”, sagte der Präsident des Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, der dpa.Mindestens 15 bis 20 % der Gewerbesteuer würden im Bundesdurchschnitt wegbrechen, möglicherweise sogar noch deutlich mehr, sagte Jung. Mitte Mai werden die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung erwartet. Der Städtetag erneuerte die Forderung, Bund und Länder müssten einen milliardenschweren kommunalen Rettungsschirm aufspannen. Auch die Gewerkschaft Verdi forderte einen Rettungsschirm für Kommunen. Der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke sagte, die Kommunen dürften nicht in Haushaltsschieflagen getrieben werden, in denen sie Angebote der Kinder- und Jugendhilfe oder andere soziale Dienste kürzen, Schwimmbäder und Kultureinrichtungen dauerhaft schließen oder den öffentlichen Nahverkehr reduzieren müssten.