Bürgerkrieg

Syrien-Gespräche stocken

Bei den Gesprächen über eine neue Verfassung für Syrien gibt es keine Fortschritte. Die bisherigen fünf Gesprächsrunden blieben bereits in Meinungsverschiedenheiten stecken.

Syrien-Gespräche stocken

dpa Genf

Die Gespräche über eine neue Verfassung für Syrien kommen nicht voran. Am Ende eines mehrtägigen Treffens mit Vertretern von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft zog der UN-Syrienbeauftragte Geir Pedersen am Freitag in Genf eine ernüchternde Bilanz. Es sei nach teilweise durchaus ermutigenden Vorarbeiten nicht gelungen, sich auf erste Teile eines provisorischen Textes zu einigen. „Ich denke, man kann sagen, der heutige Tag war eine große Enttäuschung“, sagte er. Es habe das Verständnis dafür gefehlt, wie die Beteiligten den Prozess voranbringen können. Ein neuer Termin für weitere Gesprächsrunden sei zunächst nicht vereinbart worden.

Seit Montag hatten je 15 Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft mit Pedersen beraten. Es ging um Leitlinien für die neue Verfassung. Es war das erste Mal, dass über konkrete Texte gesprochen werden sollte. Die vorherigen fünf Runden blieben in Meinungsverschiedenheiten über das Prozedere stecken. Fernziel ist es, eine neue Verfassung auszuarbeiten, eine Volksabstimmung darüber abzuhalten und Neuwahlen anzusetzen.

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