Trump verschiebt Entscheidung über Autozölle

Börsen-Zeitung, 18.5.2019 jw Frankfurt - Die USA geben der EU, Japan und anderen Ländern sechs Monate Zeit, um ihre Automobilimporte zu reduzieren. Tun sie das nicht, drohen nach wie vor Autozölle. US-Präsident Donald Trump hat den...

Trump verschiebt Entscheidung über Autozölle

jw Frankfurt – Die USA geben der EU, Japan und anderen Ländern sechs Monate Zeit, um ihre Automobilimporte zu reduzieren. Tun sie das nicht, drohen nach wie vor Autozölle. US-Präsident Donald Trump hat den Handelsbeauftragten Robert Lighthizer mit den Freihandelsgesprächen betraut. Er soll dem Präsidenten binnen 180 Tagen Bericht erstatten. Trump bestätigte damit Medienberichte, die einen Aufschub vorhergesagt hatten. Das US-Handelsministerium hatte im Februar einen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Autoimporte an Trump übergeben. Der Bericht wurde bislang nicht veröffentlicht. In einer bis Samstag laufenden Frist von 90 Tagen musste Trump entscheiden, ob er auf dieser Grundlage Zölle von bis zu 25 % auf Autoeinfuhren verhängt. Laut Präsidialamt sieht Trump einige Autoimporte zwar als potenzielle Bedrohung für die USA. Er will aber das Ergebnis von Verhandlungen mit den Europäern abwarten, bevor er entscheidet, ob und wenn ja “welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden müssen”.Trump erhöht damit den Druck auf die EU und Japan, in den laufenden Verhandlungen Zugeständnisse zu machen. Er sagte nicht, welche Art von Maßnahmen zur Reduzierung der Autoimporte er sich vorstellt, aber Quoten könnten eine Option sein, ebenso wie freiwillige Exportbeschränkungen. Sowohl die EU als auch Japan wehren sich gegen solche Maßnahmen, womit eine nächste Eskalation im Handelsstreit nicht ausgeschlossen ist. Bei den Verhandlungspunkten Industriegüterabkommen und regulatorische Zusammenarbeit gab es zuletzt jedoch Fortschritte. Das Zeitfenster von 180 Tagen ist insbesondere für die EU sehr knapp bemessen, da nach der Europawahl nächste Woche die neue Kommission ihr Mandat frühestens ab dem 1. November aufnehmen kann.