Trump will offenbar Autozölle verschieben

Bis zu 180 Tage Zeit für Nachverhandlungen

Trump will offenbar Autozölle verschieben

det Washington – Während sich der Handelsstreit zwischen den USA und China weiter zugespitzt hat, können Europas Autohersteller zumindest vorläufig aufatmen. US-Präsident Donald Trump hat US-Regierungskreisen zufolge entschieden, drohende Einfuhrzölle auf europäische Autos zu verschieben. Washington und Brüssel würden folglich 180 Tage haben, um nachzuverhandeln und in strittigen handelspolitischen Punkten eine Einigung zu erreichen.Die Frist beruht auf einem Bericht des Handelsministeriums, welcher dem Präsidenten Mitte Februar zugeleitet worden war. Darin gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass Autoimporte eine Gefahr für nationale Sicherheitsinteressen der USA darstellen könnten und Zölle rechtlich legitimiert wären. Folglich hatte Trump 90 Tage, um zu entscheiden, ob er die Abgaben anordnet. Grundlage des Berichts ist Paragraf 232 eines US-Handelsgesetzes aus dem Jahr 1962, welches dem Präsidenten umfassende Vollmachten, auch die Verhängung von Zöllen, einräumt, wenn Sicherheitsinteressen als gefährdet angesehen werden. Zur Debatte hatten Abgaben von bis zu 25 % sowie unterschiedliche Sätze für Autos und Kleinlaster gestanden. Nach Darstellung von Experten entschied Trump nicht zuletzt wegen der Aufregung über die neuen Zölle gegen chinesische Einfuhren, dass es politisch zu riskant wäre, ausgerechnet jetzt einen weiteren Handelskonflikt anzuzetteln.Gleichwohl haben auch Ökonomen im Weißen Haus bestätigt, dass der Präsident sich weiterhin vorbehält, jederzeit auf die Zölle zurückzugreifen. Laut David Hauner, Stratege bei Bank of America Merrill Lynch, könnte es sich bei der Androhung von Zöllen “um ein Trojanisches Pferd handeln”. Er vermutet, dass Trump die Autozölle als Vorwand benutzen will, um der EU auf breiter Front Zugeständnisse zu entlocken, “insbesondere im Interesse der US-Landwirte, welches sich allerdings als sehr schwierig erweisen würde”. Erleichterung in den USAFür Erleichterung sorgte Trumps Entscheidung auch in den USA. Zuvor hatte der Autoherstellerverband Auto Alliance in einer Stellungnahme gesagt, dass die in Aussicht gestellten Zölle in Form höherer Preise einer Steuer für Autokäufer gleichkäme. Der Verband warnte im Falle des Inkrafttretens vor “signifikanten negativen Folgen für unsere Industrie” und meinte, dass bis zu 700 000 Arbeitsplätze in den USA gefährdet sein würden, bei den Autobauern, deren Zulieferern und in anderen Branchen.Positiv reagierten auch Trumps republikanische Parteimitglieder. In einem ungewöhnlichen Schritt hatten sie den Präsidenten wegen des Konflikts mit China offen kritisiert und vor den Folgen für die US-Wirtschaft gewarnt. “In einem Handelskrieg gibt es keine Gewinner, wenn am Ende keine Vereinbarung getroffen wird und die Zölle dann nicht wieder verschwinden”, sagte Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer im Senat. Andere warnten insbesondere vor den Folgen für US-Landwirte.