Union und SPD mit konstruktiven ersten Sondierungsgesprächen
Union und SPD mit konstruktiven ersten Sondierungsgesprächen
Finanzminister Kukies gibt Überblick über Haushaltslage
ahe Berlin
Ohne greifbare Ergebnisse sind am Freitag erste Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD zu Ende gegangen. Die drei Generalsekretäre der Parteien, Carsten Linnemann, Martin Huber und Matthias Miersch, lobten in einer gemeinsamen Stellungnahme nach dem mehr als vierstündigen Treffen in Berlin aber die „offene und konstruktive Atmosphäre“ der Gespräche. Sie kündigten an, dass sich die Sondierungsrunde in der kommenden Woche erneut zusammensetzen werde. Ein genauerer Zeitplan wurde nicht genannt.
Die ersten Sondierungen hinter verschlossenen Türen fanden damit schneller als ursprünglich geplant statt. Eigentlich waren die Treffen erst nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag erwartet worden. Bei dem Treffen ging es nun unter anderem darum, das weitere Vorgehen abzustecken. CDU-Parteichef Friedrich Merz hatte gefordert, dass die Regierungsbildung schon bis Ostern abgeschlossen sein sollte. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte allerdings in den vergangenen Tagen klargestellt, dass es keinen Automatismus einer Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten gebe.
Kukies gibt Überblick über die Haushaltslage
Nach Angaben der drei Generalsekretäre hat Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) der Runde zunächst einen Überblick über die Haushaltslage gegeben. Weitere Details hierzu wurden ebenfalls nicht genannt. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die zum Sondierungsteam der SPD gehörte, erklärte am Rande des Treffens lediglich, es brauche solide Finanzen und Spielräume, um die Wirtschaft zu unterstützen, die Energiewende umzusetzen sowie für die „großen Themen“ Sicherheit und Bundeswehr.
An den Sondierungsgesprächen nahmen je neun Vertreter von Union und SPD teil. Vor der großen Runde hatten sich die Spitzen der drei Parteien zunächst fast eine Stunde in kleiner Runde ausgetauscht. Daran nahmen neben Parteichefs Merz, Markus Söder, Klingbeil und Saskia Esken auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (CSU), Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch (SPD) teil.