USA und Japan einigen sich auf Zollabkommen
BZ Washington/Tokio – Die USA und Japan haben nach monatelangen Verhandlungen ihren Handelskonflikt entschärft. Abkommen zu Zollfragen und zum digitalen Handel sollten “in den nächsten Wochen” unterzeichnet werden, teilte US-Präsident Donald Trump dem Kongress mit. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt. Trump berief sich laut Nachrichtenagentur Reuters bei dem Zollabkommen auf eine Verordnung, die dem Präsidenten erlaubt, Handelsabkommen ohne Zustimmung des Kongresses abzuschließen. Die Handelsgespräche mit Japan würden fortgesetzt, heißt es in dem Schreiben. Wann dies sein wird, ist allerdings noch fraglich, wie Bloomberg berichtet. Denn in Japan muss jedes Handelsabkommen vom Parlament genehmigt werden und der Trump Administration bleibt vor den Präsidentschaftswahlen 2020 nicht mehr viel Zeit.Unklar bleibt die für Japan so wichtige Frage der Zölle auf Autos und Fahrzeugteile. Die Drohung Trumps, Strafzölle von bis zu 25 % auf diese Importe zu erheben, hatte die nach China zweitgrößte Wirtschaftsmacht Asiens unter Druck gesetzt. Autobauer wie Toyota und Honda gehören zu den größten Unternehmen des Landes. Strafzölle würden deshalb nicht nur sie direkt, sondern die gesamte Konjunktur treffen.”Meine Regierung freut sich auf die weitere Zusammenarbeit mit dem Kongress bei künftigen Verhandlungen mit Japan, um ein umfassendes Handelsabkommen zu erzielen, das zu einem faireren und wechselseitigeren Handel zwischen den Vereinigten Staaten und Japan führt”, erklärte Trump. Beide Länder hatten sich Ende August auf dem G7-Gipfel in Frankreich auf Kernelemente eines Handelsabkommens geeinigt. Die vorläufige Absprache sah vor, dass Japan beim Streitpunkt Agrarwirtschaft Zugeständnisse macht und die Importzölle für landwirtschaftliche Produkte senkt, während die USA auf höhere Autozölle vorerst verzichten. Trump hatte immer wieder das hohe Handelsdefizit mit Japan kritisiert und im Oktober vergangenen Jahres die Verhandlungen angestoßen.Auch in die seit dem Frühjahr festgefahrenen Handelsgespräche der USA mit China kommt wieder Bewegung: So wollten chinesische Unterhändler am heutigen Mittwoch zur Vorbereitung der Anfang Oktober in Washington geplanten neuen Gespräche in die USA reisen. Das Team werde von Vizefinanzminister Liao Min angeführt, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.