EU-Spitzenpersonalien

Von der Leyen muss sich noch gedulden

Ursula von der Leyen wird voraussichtlich nächste Woche vom EU-Gipfel für weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission vorgeschlagen.

Von der Leyen muss sich noch gedulden

Von der Leyen muss
sich gedulden

Noch keine abschließende Einigung über EU-Spitzenpersonal

fed Frankfurt

Die Aussichten von Ursula von der Leyen, eine weitere Amtszeit lang an der Spitze der EU-Kommission zu stehen, sind zwar nach wie vor sehr gut. Doch sie muss sich noch eine Woche gedulden. Denn beim informellen EU-Gipfel am Montag in Brüssel gab es noch keine Verständigung auf das Paket der vier EU-Spitzenpersonalien. „Es war ein gutes Gespräch, das in die richtige Richtung geht, denke ich. Aber es gibt heute Abend noch keine Einigung“, wurde Ratspräsident Charles Michel nach Abschluss des EU-Gipfels von Agenturen zitiert.

Bei dem Treffen hatten die Staats- und Regierungschefs einen Vorschlag besprochen, der vorsieht, dass von der Leyen abermals die EU-Kommission leitet, der frühere portugiesische Ministerpräsident António Costa, ein 62 Jahre alter Sozialdemokrat, den Posten des EU-Ratspräsidenten übernimmt, das Amt der Hohen Beauftragten der Sicherheits- und Außenpolitik an die estnische Premierministerin Kaja Kallas geht und die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola aus Malta im Amt bleibt. Über dieses Quartett herrscht dem Vernehmen nach Einigkeit. Angesprochen auf von der Leyen sagte der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković: „Bei der Kommissionspräsidentin habe ich keine Stimme gesehen, die ihre Position infrage gestellt hätte.“ Allerdings gibt es Streit über die Länge der Amtszeit des Ratspräsidenten. Die Christdemokraten wollen ihn nur für zweieinhalb Jahre berufen, die Sozialdemokraten für fünf Jahre. Eine Entscheidung wird beim EU-Gipfel nächste Woche erwartet. 

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