Von der Leyen verspricht einen Neustart für Europa

Deutliche Mehrheit im EU-Parlament - Hohe Erwartungen der Wirtschaft

Von der Leyen verspricht einen Neustart für Europa

ahe Brüssel – Die neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen hat endgültig grünes Licht aus dem Europaparlament erhalten und kann damit am Sonntag ihre Arbeit aufnehmen. Erstmals steht in Zukunft eine Frau an der Spitze der EU-Kommission. Der letzte Deutsche, der die Brüsseler Behörde geleitet hatte, war vor mehr als 50 Jahren Walter Hallstein.Von der Leyen und ihr Team von 26 Kommissaren erhielten von den Abgeordneten in Straßburg gestern eine ungefährdete Zustimmung von 461 Ja-Stimmen bei 157 Ablehnungen und 89 Enthaltungen. Die drei größten Fraktionen – Christ- und Sozialdemokraten sowie die Liberalen – stimmten dem von von der Leyen versprochenen “Neustart für Europa” zu. Enthaltungen kamen von den Grünen. Mit Nein stimmten vor allem rechtsnationale und linke Abgeordnete. Im Juli hatte die CDU-Politikerin mit einer Mehrheit von lediglich neun Stimmen die Parlamentshürde übersprungen.Von der Leyen hatte vor der Abstimmung im Plenum noch einmal für ihr Programm geworben, das eine stärkere wirtschaftliche Integration, einen “Green Deal” und damit eine konsequente Klima- und Umweltschutzpolitik sowie die Digitalisierung in den Mittelpunkt rückt. “Unsere Union wird in den kommenden fünf Jahren gemeinsam eine Transformation einleiten, die alle Teile unserer Gesellschaft und der Wirtschaft erfasst”, kündigte die Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker an. Das Abstimmungsergebnis bewertete die 61-Jährige als einen breiten und stabilen Rückhalt für ihre Agenda des Wandels.Aus der Wirtschaft kam viel Applaus nach der Wahl in Straßburg sowie die Hoffnung auf einen raschen Arbeitsbeginn. “Die Erwartungen sind hoch”, sagte Pierre Gattaz, Präsident des europäischen Industrie-Dachverbands Business Europe. Die neue EU-Kommission stehe in einem schwierigen Umfeld vor der großen Aufgabe, Europa zusammenzuhalten und voranzubringen, betonte Andreas Krautscheid, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken (BdB). Aus der Wirtschaft kamen zudem Forderungen nach einer zügigen Vorlage einer modernen EU-Industriestrategie. – Nebenstehender Kommentar Schwerpunkt Seite 4