Wahl in Istanbul soll wiederholt werden

Börsen-Zeitung, 7.5.2019 Reuters Istanbul - Die oberste türkische Wahlkommission hat nach dem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul angeordnet. Mit dieser Entscheidung vom Montag entspricht...

Wahl in Istanbul soll wiederholt werden

Reuters Istanbul – Die oberste türkische Wahlkommission hat nach dem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul angeordnet. Mit dieser Entscheidung vom Montag entspricht das Gremium den Wünschen von Präsident Recep Tayyip Erdogan, der mehrfach die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses in der größten türkischen Kommune angezweifelt hat, bei der seine AKP der oppositionellen CHP knapp unterlag. Die Lira gab unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung des Gremiums nach.Laut AKP soll die Wahl am 23. Juni wiederholt werden. Der stellvertretende CHP-Chef Onursal Adigüzel erklärte: “Dieses Regime, das den Willen des Volkes übergeht und die Gesetze missachtet, ist weder demokratisch noch legitim. Es ist eine reine Diktatur.” Die Republikanische Volkspartei CHP war bei der Kommunalwahl in Istanbul am 31. März mit nur 13 000 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten Vorsprung vor der islamisch-konservativen AKP zum Sieger gekürt worden. Daraufhin war der CHP-Politiker Ekrem Imamoglu zum neuen Bürgermeister ernannt worden. Beobachter werteten dies als persönlichen Rückschlag für Erdogan, der sich stark im Wahlkampf engagiert hatte und in den neunziger Jahren Bürgermeister von Istanbul war.Nach der Wahl haben Anadolu zufolge Staatsanwälte Ermittlungen wegen des Vorwurfs von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl eingeleitet. Demnach sollen 43 Behördenmitarbeiter in Verbindung mit dem Netzwerk des Predigers Fetullah Gülen stehen.