Wenig Beifall auf dem Autogipfel für eine neue Abwrackprämie
Autogipfel: Kein Beifall für neue Prämien
EU-Regeln sollen auf den Prüfstand − Lage der gesamten Industrie verschärft sich
ahe/ba Berlin/Frankfurt
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die deutsche Automobilindustrie bei ihrer Forderung in Brüssel unterstützen, die Revision der umstrittenen EU-Flottengrenzwerte um ein Jahr auf 2025 vorzuziehen. Dies kündigte der Grünen-Politiker am Montag nach einer Videokonferenz mit Vertretern der Branche an. Habeck begründete den Schritt mit den Veränderungen im weltweiten Automarkt. Er betonte aber zugleich, die Klimaziele 2050 stelle er damit nicht infrage.
Vor dem digitalen Autogipfel hatten sich Vertreter von führenden deutschen Herstellern noch einmal für Änderungen der EU-Regulierung starkgemacht und waren dabei von der FDP und der CDU/CSU unterstützt worden. Nach Angaben von Habeck wurden vonseiten der Unternehmen dagegen kurzfristige Hilfen und Kaufanreize für die unter Druck stehende Branche abgelehnt. Man sei sich einig gewesen, dass es nicht schon wieder „Strohfeuer“-Hilfen der Politik geben solle, so der Minister. Die Unternehmen wollten „lieber keine Maßnahmen als Schnellschüsse“.
In der Politik war im Vorfeld des Gipfels unter anderem über neue Abwrackprämien für Verbrenner diskutiert worden. Aus der SPD kam der Vorschlag einer 6.000-Euro-Prämie beim Umstieg auf E-Autos. Habeck wollte die einzelnen Vorschläge nicht kommentieren. Er betonte lediglich, dass die Branche langfristige Planbarkeit verlange und nun innerhalb der Bundesregierung weiter über konkrete Hilfen diskutiert werde.
Autosektor zieht die Stimmung in der Industrie nach unten
Die Welle negativer Schlagzeilen im Automobilsektor und insbesondere rund um Volkswagen dürfte unterdessen in der gesamten Industrie zu einem kräftigen Stimmungsabfall geführt haben, wie Cyrus de la Rubia, Chefökonom des S&P-Partners Hamburg Commercial Bank, mutmaßt. In der Einkaufsmanagerumfrage ist der Industrieindex um 2,1 auf 40,3 Punkte gefallen und hat damit den Gesamtindex für die Privatwirtschaft (PMI Composite) gedrückt. Dieser ist um 1,2 auf 47,2 Zähler gerutscht. Werte unter der neutralen 50-Punkte-Marke signalisieren ein Schrumpfen der Wirtschaft.
Der Abschwung in der Industrie „hat sich im September erneut verschärft und jegliche Hoffnung auf eine baldige Erholung zunichtegemacht“, kommentiert de la Rubia. Die Unternehmen seien geradezu in einer depressiven Stimmung hinsichtlich ihrer Zukunft. Das Umfrageergebnis deutet einen BIP-Rückgang um 0,2% im dritten Quartal an. Nachdem die Wirtschaft im Frühjahr bereits um 0,1% geschrumpft ist, wäre damit die Definition einer technischen Rezession von zwei Minusquartalen in Folge erfüllt.
