Europawahl 2024Wer bleibt, wer geht?

Wiedersehen im Wirtschaftsausschuss

Markus Ferber, Stefan Berger, Rasmus Andresen, Engin Eroglu, René Repasi, Ralf Seekatz – einige, die bereits im Wirtschaftsausschuss aktiv waren, sind am Sonntag wiedergewählt worden.

Wiedersehen im Wirtschaftsausschuss

Wiedersehen
im Wirtschaftsausschuss

Ferber, Andresen, Berger, Eroglu und Repasi wiedergewählt

fed Frankfurt

Wiedersehen in der neuen Legislaturperiode: Eine ganze Reihe von Europaabgeordneten aus Deutschland, die sich in den vergangenen Jahren vor allem Fragen rund um Geld und Zinsen gewidmet haben, sind am Sonntag für weitere fünf Jahre in das EU-Parlament gewählt worden.

So wird der 59-jährige CSU-Finanzexperte Markus Ferber seine siebte Amtsperiode antreten – er ist seit 1994 dabei. Seit 2018 hat er die Rolle des Sprechers der Fraktion der Europäischen Volkspartei, also der christdemokratisch-konservativen Parteienfamilie, im Ausschuss für Wirtschaft und Währung inne. Im EU-Parlament verschaffte er sich vor allem als Berichterstatter der Novelle der EU-Marktrichtlinie (Mifid II) Respekt.

Für die Schwesterpartei, die CDU, geht erneut unter anderem Stefan Berger ins Rennen, der seinen Wahlkreis am Niederrhein hat. Berger war zuletzt mit dem Bericht zum digitalen Euro befasst. Die Abstimmung der Abgeordneten auf eine gemeinsame Position ist in dem Dossier noch nicht abgeschlossen. Zu den Christdemokraten, die im Wirtschaftsausschuss Econ vertreten waren und nun wiedergewählt wurden, zählt auch Ralf Seekatz aus Rheinland-Pfalz. Zudem gehört auch der Binnenmarktexperte Andreas Schwab weiterhin dem EU-Parlament an.

Mit Listenplatz 12 ist auch dem Grünen Rasmus Andresen der Wiedereinzug gelungen. Andresen, der in der abgelaufenen Amtsperiode als Nachfolger von Sven Giegold dem Econ angehörte, dürfte wohl ebenfalls wieder in dem Ausschuss vertreten sein.

Bei den Sozialdemokraten wird ein neuer MdEP im Wirtschaftsausschuss erwartet. Nach dem Abschied von Joachim Schuster gilt es als wahrscheinlich, dass der Chef der deutschen Delegation in der S&D-Fraktion, René Repasi, die Rolle des Finanzexperten der Fraktion übernimmt. Repasi hat sich bereits in den vergangenen Jahren als Fachmann in Fragen der Finanzmarktregulierung profiliert, etwa als Berichterstatter beim Thema Harmonisierung des Insolvenzrechts.

Noch einige Fragezeichen

Unklar ist bislang die Aufstellung bei der AfD. Nachdem am Montag Spitzenkandidat Maximilian Krah aus der Delegation ausgeschlossen wurde und es der bisherige Abgeordnete Gunnar Beck auf Listenplatz 18 nicht mehr ins Parlament geschafft hat, ist noch nicht offensichtlich, wer sich in der Partei des Themas Finanzpolitik annehmen wird.

Für die – auf drei deutsche MdEP dezimierten – Linken dürfte wahrscheinlich Martin Schirdewan Ansprechpartner in Finanzthemen bleiben, der bereits stellvertretendes Mitglied im Econ war.

Ein Fragezeichen steht derweil hinter der Nominierung eines Mitglieds für den Econ-Ausschuss bei der FDP. In der zurückliegenden Amtsperiode überließen die Liberalen Engin Eroglu von den Freien Wählern die Vollmitgliedschaft. Er stünde nach seiner Wiederwahl abermals bereit, um Finanzthemen zu beackern. Für das erstarkte Bündnis Volt hatte derweil bereits Damian Boeselager Erfahrungen im Ausschuss gesammelt.

Und schließlich gibt es möglicherweise ein Wiedersehen: Fabio De Masi war bereits einmal für die Linke Mitglied des Währungsausschusses. Nun kehrt er als Spitzenkandidat des Bündnisses Sahra Wagenknecht ins EU-Parlament zurück – womöglich ja auch in den Econ.

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