Wirtschaft wächst "solide"
Die Bundesregierung prognostiziert “solides Wachstum” in diesem und im nächsten Jahr. Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will mit verstärkten Investitionen und Steuererleichterungen den deutschen Leistungsbilanzüberschuss senken.wf Berlin – Mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,5 % in diesem und 1,6 % im nächsten Jahr zeigt sich die Bundesregierung in ihrer Frühjahrsprognose optimistisch. “Das mit der wirtschaftlichen Entwicklung ist so wie mit der Temperatur draußen: Es wird besser”, sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) in Berlin. Das Wachstum sei “solide”.Die Prognose ist stets die Grundlage für die Steuerschätzung, die Anfang Mai folgt. Für 2017 setzte die Regierung ihre Erwartung um 0,1 Prozentpunkte hoch, nachdem auch die Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrer Frühjahrsschätzung angezogen hatten. Für 2018 bleibt die Regierung allerdings hinter der Erwartung der Institute von 1,8 % zurück. Zypries begründete diese mit einer unterschiedlichen Gewichtung der weltweiten Unsicherheit.Dabei misst die Regierung den weltweiten Risiken wie Brexit, der Unruhe in der Türkei oder den drohenden Schranken im Welthandel wenig Einfluss auf die deutsche Wirtschaft bei, machte Zypries deutlich. Die Lage am Arbeitsmarkt sei hierzulande gut. Der Beschäftigungsaufbau sorge für eine solide Binnenwirtschaft. 2018 rechnet die Bundesregierung mit 44,4 Millionen Menschen, die erwerbstätig sind, 2,1 Millionen mehr als 2013 zu Beginn der Legislaturperiode. Die Arbeitslosigkeit werde 2018 auf 2,6 Millionen Personen zurückgehen. Impulse kämen von den Beschäftigungs- und Lohnzuwächsen sowie der Erhöhung der Renten. Die Bauinvestitionen legten zu – öffentliche wie private -, während die Unternehmen bei den Ausrüstungsinvestitionen noch zögerten. Mögliche Ursachen seien die Unsicherheit im Welthandel oder der Umbau in den Betrieben zur Digitalisierung. Überschuss sinkt langsamDer aus dem Ausland, namentlich von der US-Regierung, stark kritisierte deutsche Leistungsbilanzüberschuss von 8,3 % des BIP (2016) werde 2017 und 2018 auf 7,7 % und 7,3 % sinken. Zum Rückgang haben Zypries zufolge hierzulande die Einführung des Mindestlohns, Beschäftigungsaufbau und Investitionen des Bundes beigetragen. Zum weiteren Abbau des Leistungsbilanzüberschusses – auf einen tolerablen Wert von rund 4 % – seien weitere Schritte nötig. Aber auch andere Länder müssten durch Strukturreformen ihre “Hausaufgaben” machen, um ihre Defizite abzubauen, sagte Zypries.Investitionen stärken und für Teilhabe sorgen, lautet ihr Rezept für Deutschland. Die Ungleichheit in der Einkommensverteilung hierzulande soll eine Steuerreform beheben, die vor allem untere und mittlere Einkommen entlastet. Auch kleine und mittlere Unternehmen sollen profitieren. Wichtig sei es, die steuerliche Benachteiligung der Eigenkapital- gegenüber der Fremdkapitalfinanzierung zu beheben. Damit könnten mehr Investitionen der Unternehmen mobilisiert werden.