Zukunft von Kanzler Kurz hängt am seidenen Faden

SPÖ und FPÖ haben sich noch nicht positioniert

Zukunft von Kanzler Kurz hängt am seidenen Faden

arp Frankfurt – Nach dem Bruch der rechtskonservativen Koalition in Österreich ist die Zukunft von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weiter unsicher. Nachdem Anfang der Woche alle Minister der rechtspopulistischen FPÖ das Kabinett verlassen haben, will Kurz nun mit einem auch aus Experten besetzten Kabinett bis zu den Neuwahlen im Herbst weiterregieren. Ob sein Plan aufgeht, entscheidet sich frühestens am Montag.Die kleine Oppositionspartei “Jetzt-Liste-Pilz” hat angekündigt, im Nationalrat einen Misstrauensantrag gegen Kurz einzubringen. Aber sowohl Zeitpunkt als auch Ausgang des Misstrauensvotums im Wiener Nationalrat sind unklar. Zum einen haben sich weder die FPÖ noch die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische SPÖ, bis zum Freitag eindeutig positioniert, ob sie die Abwahl von Kurz stützen. Ein erfolgreiches Misstrauensvotum würde rein rechnerisch die Stimmen beider Fraktionen benötigen. Die rechtspopulistische FPÖ, bisher Bündnispartner der ÖVP, schließt nicht aus, gegen Kurz zu stimmen. Die SPÖ erwägt, das Votum der Opposition zu unterstützen oder einen eigenen Antrag einzubringen, berichtet die Nachrichtenagentur dpa-afx. Nur die Partei Neos lehnt ein Misstrauensvotum ab.Bei der Sitzung müssen zum einen mindestens 92 der 183 Abgeordneten im Nationalrat anwesend sein, zum anderen kann ein Fünftel der Parlamentarier, und so viele Stimmen hat die Kanzlerpartei ÖVP, eine Verschiebung des Votums um zwei Werktage erzwingen. Im Erfolgsfall wäre das Misstrauensvotum das sofortige Ende von Kurz als Kanzler. Denn Bundespräsident Alexander Van der Bellen müsste zugleich Kurz oder das gesamte Kabinett des Amtes entheben und einen neuen Interims-Kanzler ernennen. Anders als in Deutschland müssten sich die Oppositionsparteien nicht auf die Wahl eines neuen Kanzlers einigen. Auslöser der Krise war ein Video, das Ex-FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache bei Absprachen mit einer angeblichen russischen Oligarchennichte zeigt.