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Gescheiterte Exoten, kurze Wahlzettel

29 Parteien haben es auf die Wahlzettel der Bundestagswahl geschafft – deutlich weniger als noch 2021. Die kurze Vorbereitungszeit traf vor allem die Kleinparteien.

Gescheiterte Exoten, kurze Wahlzettel

Zu den spannenden Fragen der Bundestagswahl gehört sicherlich, ob FDP, Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) noch den Sprung über die 5%-Hürde schaffen werden. Bei allen drei Parteien steht es aktuell Spitz auf Knopf. Es lohnt aber auch ein Blick auf die noch kleineren Gruppierungen auf den Wahlzetteln, die die politischen Debatten bereichern können – und manchmal auch für einen Achtungserfolg gut sind. Die Kleinstparteien hatten es dieses Mal aufgrund der Kürze der Vorbereitungszeit allerdings besonders schwer, sich rechtzeitig organisatorisch aufzustellen und die notwendigen Unterschriften zu sammeln. Viele von ihnen sind auf Bundes- oder Landesebene gescheitert.

Erfolgreiche Spaßpartei: „Die Partei“ hat es 2024 nicht nur erneut mit zwei Abgeordneten ins EU-Parlament geschafft, sondern zählt mittlerweile 16 Landesverbände sowie 18 Bezirks-, 276 Kreis- und 286 Ortsverbände - mit mehr als 54.400 Mitgliedern (Foto: picture alliance / Bonn.digital | Marc John).

Die Bundeswahlleiterin hatte ursprünglich 41 Parteien grundsätzlich zur Wahl zugelassen. Das waren schon zwölf weniger als noch 2021. Nach Aufstellung der Landeslisten bleiben davon nun nur noch 29 Parteien übrig. Das letzte Mal waren es noch 47 gewesen. Im Vergleich zu 2021 werden die Wahlzettel der einzelnen Bundesländer am 23. Februar zum Teil um sieben, acht oder – wie in Bayern – sogar um neun Parteien kürzer ausfallen. In Thüringen gibt es dann nur noch die Auswahl zwischen 11 Parteien. Das größte Angebot haben die Wähler noch in Berlin und Nordrhein-Westfalen mit je 18 Optionen.

Es fehlen bekanntere Namen wie die Familien-Partei, die noch bei der letztjährigen Europawahl ein Mandat erringen konnte, die rechtsextreme NPD oder auch die Grauen beziehungsweise die Grauen Panther. Die Bundeswahlleiterin verwehrte 15 weiteren Exoten aus formalen Gründen den Zugang: Die Partei für Motorsport, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands, die Partei der Rentner, die Identitäre Bewegung oder auch die Döner-Partei wird man daher nicht auf den Wahlzetteln finden.

Dr. Ansay und der Cannabis Social Club schaffen es nicht

Neun Neulinge erhielten auf Bundesebene eine Zulassung. Von ihnen schafften es gleich fünf nicht auf die Länderlisten. So scheiterte der Cannabis-Fan Vaclav Wenzel Cerveny, der in Bayern mit seinem brandneuen Cannabis Social Club antreten wollte, an den verlangten 2.000 Unterschriften. Der windige Unternehmer Can Ansay, der mit dubiosen Geschäften im Internet reich geworden ist (Verkauf von Krankschreibungen ohne ärztliche Untersuchung), der es gleich in drei Bundesländern mit seiner „Dr. Ansay Partei“ versuchte, sammelte zwar Schlagzeilen in den Medien, aber ebenfalls nicht genügend Unterschriften.

Scheinbares Wahlplakat im Berliner Regierungsviertel. Die außerirdischen Invasoren haben es allerdings noch nicht auf die Wahllisten geschafft. Die AIPD ist nach eigenen Angaben bislang nur ein reines Kunstprojekt (Foto: A. Heitker)

Die rechtsextremen Freien Sachsen, die Erdogan-nahe „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ oder die Verschwörungsideologen von der „Neuen Mitte“ konnten mit ihrer erstmaligen bundesweiten Zulassung ebenfalls gar nichts anfangen. Die rechtskonservative Werteunion, die schon 14 Landesverbände gegründet hat, schaffte es bei ihrer Bundestagspremiere nur in Nordrhein-Westfalen auf den Wahlzettel. In allen 16 Bundesländern treten nur zehn Parteien an, darunter Volt, das BSW und das erst 2022 gegründete „Bündnis Deutschland“.

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Gescheiterte Exoten, kurze Wahlzettel

Von Andreas Heitker
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