Ölembargo

Wo Orbán recht hat

Dass die EU seit mittlerweile vier Wochen über ein Embargo für russische Öllieferungen streitet, liegt an Ungarn – aber auch an der EU-Kommission, die mit schlecht vorbereiteten Vorschlägen vorgeprescht ist.

Wo Orbán recht hat

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Selbst wenn die Staats- und Regierungschefs sich auf ihrem Gipfel noch zu irgendeinem Kompromiss durchringen – das klägliche Bild, das die EU beim Thema Ölembargo abgibt, wird sie kaum noch korrigieren können. Die ursprünglichen Pläne, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor mittlerweile vier Wochen vorgestellt hatte, enthielten ohnehin schon lange Übergangsfristen für einen Ausstieg aus den russischen Öllieferungen. Mittlerweile sind die Vorschläge an verschiedenen Stellen weiter aufgeweicht. Sollte wirklich das Pipeline-Öl ausgenommen werden, wird rund ein Drittel der Importe ausgeklammert. Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán, der Hauptverantwortliche für Europas Eiertanz ums Öl, hat aber recht: Es war die EU-Kommission, die beim Embargo mit schlecht vorbereiteten Vorschlägen, die zuvor nicht vernünftig mit den Mitgliedstaaten verhandelt wurden, vorgeprescht war. Die Brüsseler Behörde hat Orbáns Vetodrohungen falsch eingeschätzt, was zur Folge hatte, dass die Einigkeit der Union in der Sanktionspolitik und ihre Glaubwürdigkeit nun kaum zu kittende Risse bekommen haben.

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