Angriff über rechts außen
Angriff über rechts außen
fed Frankfurt
Viktor Orbán steht derzeit ständig im Mittelpunkt. Am Wochenende lenkte der 61 Jahre alte Ministerpräsident Ungarns und langjährige Chef des Bündnisses Fidesz den Blick der Europäer auf sich, weil er gemeinsam mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sowie dem tschechischen Großunternehmer Andrej Babiš und dessen politischem Bündnis Ano den Grundstein für eine neue Rechtsaußen-Parteienfamilie im EU-Parlament legte. Natürlich wäre Orbán nicht Orbán, hätte er nicht umgehend angekündigt, dass die „Patrioten für Europa“ die größte Kraft rechts der Mitte werden wollen. Mit ein wenig Fortune könnte dies sogar gelingen, denn die italienische Lega von Matteo Salvini hat sich bereits ebenso interessiert gezeigt wie die spanische Vox oder die portugiesische Chega. Noch allerdings bringen es Fidesz, Ano und FPÖ auf nur gut 3% der Sitze. Die „Patrioten für Europa“ zählen aufgrund ihrer wenigen programmatischen Ansagen – Migration beschränken, EU-Institutionen verkleinern, Green Deal zurückdrehen – sowie durch ihren nationalistischen Fokus eher zu den rechtsextremen als zu den rechtskonservativen Kräften.
Seit Montag ist Orbán zudem im Rat in hervorgehobener Rolle. Ungarn übernimmt für sechs Monate den Ratsvorsitz. Diplomaten aus anderen Ländern sind insofern erleichtert, als die ungarische Ratspräsidentschaft genau in die Phase der Neukonstituierung von Parlament und EU-Kommission fällt, in der ohnehin wenig neue Initiativen auf den Weg gebracht werden.