Bundesrat nominiert Lienenkämper für Bundesbankvorstand
Ein Jurist für den Bundesbankvorstand
Von Martin Pirkl, Frankfurt
Seine Berufswünsche als Kind hat Lutz Lienenkämper nicht verwirklicht. Der 54-Jährige arbeitete weder als Baggerfahrer noch als Polizist. Stattdessen machte der Jurist neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt Karriere in der Landespolitik Nordrhein-Westfalens – und künftig innerhalb der Bundesbank. Denn der gebürtige Kölner wird aller Voraussicht nach in den Bundesbankvorstand als Nachfolger von Johannes Beermann einziehen, der die Notenbank bereits vor über einem Jahr verlassen hat.
Am Freitag nickte der Bundesrat den Vorschlag der Landesregierung in NRW ab. Zuvor hatte bereits der Bundesbankvorstand grünes Licht für den künftigen Kollegen gegeben. Nun kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Lienenkämper ernennen und die Personalie damit perfekt machen. Der Vorschlag des Bundesrats sieht vor, dass Lienenkämper für acht Jahre bestellt wird.
Wann genau Lienenkämper sein Amt antritt, ist nicht bekannt. Ebenso wenig, welche Themen – beispielsweise der Bereich Recht – genau in seinem Verantwortungsbereich liegen werden. Mutmaßlich wird dies auch davon abhängen, mit wem die zwei weiteren noch offenen Posten im Vorstand besetzt werden. Für diese haben die hessische Landesregierung und der Bund jeweils ein Vorschlagsrecht.
Ehemaliger Finanzminister
Lienenkämper sammelte einiges an Erfahrung im Bereich Finanzen. Nicht zuletzt in seiner Zeit als Finanzminister Nordrhein-Westfalens von 2017 bis 2022. Die derzeitige schwarz-grüne Landesregierung, die den Christdemokraten nominiert hat, betont, dass es Lienenkämper als Finanzminister gelungen sei, erstmals seit fast 50 Jahren einen Haushaltsentwurf vorzulegen, der ohne Neuverschuldung auskam. Zudem habe er als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats sowie als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz die Interessen der Länder in Fragen der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik koordiniert und gegenüber dem Bund vertreten. Außerdem arbeitet er in verschiedenen Funktionen für die NRW-Bank und die KfW.
Unter anderem als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU in NRW von 2012 bis 2017 sammelte Lienenkämper auch Erfahrungen bei Verwaltungsaufgaben. Berührungspunkte mit Geldpolitik fehlen hingegen in seinem Lebenslauf. Derzeit sitzt der frühere NRW-Minister für Bauen und Verkehr im Ausschuss Europa und Internationales des Landtages. Dieser hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit zwischen NRW und den Beneluxländern zu intensivieren.
Das Engagement für eine starke Zusammenarbeit auf europäischer Ebene wird Lienenkämper mit seinen künftigen Vorstandskollegen verbinden. Nicht nur Bundesbankpräsident Joachim Nagel spricht sich regelmäßig für ein starkes und geeintes Europa aus.
Lienenkämper wird neben Burkhard Balz der zweite Christdemokrat im Vorstand der Bundesbank sein, während Nagel und Sabine Mauderer der SPD nahestehen. Da das Parteibuch bei den Nominierungen durchaus eine Rolle spielt, wird beim Vorschlag des Bundes, den das Finanzministerium verantwortet, darauf spekuliert, dass die Kandidatin oder der Kandidat der FDP angehören könnte. Für die Nominierung Hessens fällt häufiger der Name Michael Meister – unter anderem ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.
Das künftige Bundesbankvorstandsmitglied Lutz Lienenkämper 2022 in seiner Zeit als NRW-Finanzminister.